„Staatsverschuldung ist gut, weil sie hilft, eine Rezession zu überwinden“ Wenn immer mehr Menschen arbeitslos werden und dadurch weniger Einkommen haben, sinkt die Nachfrage. Als Folge sinkt die Produktion; es werden noch mehr Menschen arbeitslos, die Nachfrage sinkt noch weiter. Um diese Spirale zu durchbrechen, soll der Staat aktiv werden und die Nachfrage anheizen. Da auch er weniger Steuern einnimmt, muss er diese Ausgaben mit Krediten bezahlen. Wenn dadurch Wachstum in Gang kommt, nimmt er aber wieder mehr ein und kann seine Schulden leicht zurückzahlen. Das ist in groben Zügen die Lehre, die hinter Maßnahmen wie der Abwrackprämie oder dem Investitionsprogramm steht, wie sie nach der Finanzkrise umgesetzt wurden.

 

Deutschland ist damit schnell aus der Krise gekommen. Dennoch ist das Prinzip umstritten. Die meisten Ökonomen seien der Ansicht, dass es bei „normalem“ Konjunkturverlauf unnötig sei, an von der Politik festgelegte Branchen staatliche Infusionen zu verabreichen, schreibt Wolfgang Wiegard. Sie seien „wegen Wirkungsverzögerungen und anderer Probleme sogar schädlich“. Wiegard war zehn Jahre lang einer der Fünf Weisen. Nur weil die Finanzkrise nicht „normal“ war, seien jene Programme vertretbar und richtig gewesen.

Die grundgesetzliche Schuldenbremse erscheint wie ein Kompromiss zwischen diesen Haltungen. Sie erlaubt auch künftig konjunkturbedingte Kreditaufnahmen. Der Rahmen dafür, so bemängeln Kritiker, sei aber viel zu eng gesetzt.

Um die Nachfrage anzukurbeln, könnten auch die Steuern gesenkt werden. Das würde den Menschen mehr von ihrem Einkommen lassen, und sie könnten mehr konsumieren. Dagegen wenden Ökonomen ein, dass die Ausgaben des Staates garantiert nachfragewirksam seien. Was ein Einkommensteuerzahler macht, wenn er plötzlich mehr Geld hat, weiß man nicht. Womöglich kauft er in Singapur Staatsanleihen. Dann ist das Geld fort und erst recht keine zusätzliche Nachfrage geschaffen. Dann doch lieber „deficit spending“.