Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, der Kinderpornografie beschuldigt, ist offensichtlich nicht gewillt, auf frühere Loyalitäten Rücksicht zu nehmen, kommentiert StZ-Politikchef Rainer Pörtner.

Politik/Baden-Württemberg: Rainer Pörtner (pö)

Stuttgart - Im Fall Sebastian Edathy wird es immer schwieriger, Dichtung und Wahrheit auseinanderzuhalten. Der gefallene SPD-Abgeordnete, des Downloads kinderpornografischer Bilder und Filme beschuldigt, trägt bislang wenig zur Erhellung der eigentlichen Tatvorwürfe und zur Erklärung seines eigenen Verhaltens bei. Dafür nutzte er die Berliner Bühne, auf die er nach monatelangem Abtauchen für einen kurzen und vielleicht letzten Moment zurückgekehrt ist, um führende Sozialdemokraten und den früheren BKA-Präsidenten Jörg Ziercke schwer zu belasten.

 

Wenn wahr ist, was Edathy behauptet, war der Kreis der Mitwisser in der SPD und speziell der SPD-Fraktion im Bundestag größer als bisher von den Verantwortlichen eingeräumt. Dann wurde Edathy aktiv aus Genossenkreisen vor Ermittlungen gewarnt. Der Verdacht, dass hier – aus kollegialer Solidarität oder zum politischen Selbstschutz – einer Strafvereitelung Vorschub geleistet wurde, ist noch stärker als zuvor. Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, schon einmal schwer unter politischem Beschuss, wird sich einer erneuten kritischen Befragung erwehren müssen. Wie die Wahrheit aussieht, ist noch zu klären. Gewiss ist bereits, dass Edathy nicht gewillt ist, auf frühere Loyalitäten Rücksicht zu nehmen. Eine gefährliche Situation für die SPD.