OB Wolfgang Schuster stoppt den Versuch des Kämmerers Michael Föll, die Gebühren für die Bücherleihe in der Stadtbibliothek zu erhöhen.
Stuttgart - Die neue Stadtbibliothek am Mailänder Platz hat am vergangenen Montag ihren Betrieb aufgenommen - bereits am Donnerstagnachmittag sollte der Gemeinderat die Gebühren für die Leserinnen und Leser erhöhen. Auf Drängen von Stadtkämmerer Michael Föll (CDU) hatte die Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann (CDU) eine entsprechende Beschlussvorlage für den Finanzausschuss und den Gemeinderat erarbeiten lassen - doch Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) hat fürs Erste ein Machtwort gesprochen und diese Vorlage am Dienstag zurückgezogen.
Geplant war Folgendes: Vom 1. Januar 2012 an verteuert sich die jährliche Ausleihgebühr von bisher 15 auf 18 Euro. Die Säumnisgebühr muss in Zukunft bereits von der vierten Woche an bezahlt werden - bisher war sie erst nach der fünften Woche fällig. Diese Gebühr wird von fünfzig Cent auf einen Euro angehoben; der Höchstsatz bei den Säumnisgebühren wird auf zehn Euro begrenzt. Zur Begründung hieß es, die letzte Gebührenerhöhung für die alte Stadtbücherei im Wilhelmspalais stamme vom Juni 2008 - also sei eine Anpassung vertretbar, von der man sich bei den Gebühren jedes Jahr zusätzliche Einnahmen von 70.000 Euro auf insgesamt 500.700 Euro erhoffe, bei den Säumniszuschlägen von 20.000 Euro auf jährlich 480.000 Euro.
Aus Kreisen des Gemeinderats verlautete am Mittwoch, eine Gebührenerhöhung so kurz nach der Neueröffnung am Mailänder Platz würde bei den Bürgern wohl auf Unverständnis stoßen. Gleichwohl lasse sich die Erhöhung durchaus mit dem erheblich verbesserten Angebot im neuen "Bücherwürfel" begründen. Noch ist jedoch völlig offen, wie der Oberbürgermeister mit der Beschlussvorlage verfährt; im Rathaus hieß es, Schuster wolle sie prüfen und dann entscheiden - möglicherweise im Zusammenhang mit dem neuen Doppelhaushalt.