Stuttgart 21 Kein Fahrplan für den Lenkungskreis

Von Markus Heffner 

Statt zu tagen und wichtige Entscheidungen zu treffen, verlegt der Lenkungskreis für Stuttgart 21 immer wieder seine Sitzungen – und verstößt dabei gegen die eigene Geschäftsordnung.

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Stuttgart - Ursprünglich hätte es vielleicht schon im Dezember stattfinden sollen. Dann wurde es vom vereinbarten Termin im Januar auf Ende Februar verschoben, zwischendurch geriet es offenbar ganz in Vergessenheit, bevor es gleich nach den Pfingstferien nachgeholt werden sollte, dann aber doch wieder nicht – und so steht es bis zum heutigen Tag immer noch aus: das nächste Treffen der Projektpartner im Lenkungskreis, dem angeblich höchsten und wichtigsten Entscheidungsgremium des Bahnprojekts Stuttgart 21.

Zuletzt getroffen haben sich die Spitzenmanager der Bahn und die Vertreter von Land, Stadt, Region Stuttgart und Flughafen in dieser Runde am 22. Oktober 2012, also vor nunmehr fast acht Monaten. Das ist angesichts der Vielzahl an offenen Fragen und ausstehenden Entscheidungen einerseits erstaunlich und kaum nachvollziehbar. Gleichzeitig bedeutet die lange Pause andererseits aber auch einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung des Lenkungskreises, die Bestandteil des Finanzierungsvertrags ist. Demnach müssen die Mitglieder „mindestens alle sechs Monate zu einer Sitzung zusammentreten“. Außerhalb dieser Sitzungen, „wird der Lenkungskreis auch auf Wunsch von zwei Mitgliedern einberufen“.

Nun wird ein Termin vor der Sommerpause angepeilt

Nun haben zwar sowohl die Stadt als auch das Land bei der Bahn, die als Bauherrin von Stuttgart 21 zum Lenkungskreis einladen muss, immer wieder mal ein Treffen angemahnt. Am entsprechenden Nachdruck hat es aber offenbar gefehlt. Die Stadt dringe auf ein schnellst mögliches Treffen, erklärt Stadtsprecher Andreas Scharf. Es gebe derzeit aber keinen absehbaren Termin. Auch die Landesregierung hält „die Durchführung eines Lenkungskreises für notwendig“ , so die Sprecherin des Verkehrsministeriums, Julia Pieper. Man werde die Bahn daher ausdrücklich und schriftlich auffordern, zeitnah einen Lenkungskreis anzuberaumen. Mündlich sei dies bereits geschehen.

Der Bahn selbst ist ebenfalls an einem Treffen gelegen, wie Projektsprecher Wolfgang Dietrich erklärt. Technikvorstand Volker Kefer suche demnächst persönliche Gespräche mit den Projektpartnern, um mögliche Tagesordnungspunkte zu besprechen. Ein Termin für die mehrfach verschobene Sitzung des Lenkungskreises ist zudem auch schon angedacht. Ziel sei, so Dietrich, sich noch vor der Sommerpause zu treffen. Allerdings sehe die Bahn die Sitzung nach jetzigem Stand eher als Informationsveranstaltung.

Die Entscheidungen werden anderswo getroffen

Tatsächlich wurden die relevanten Entscheidungen zuletzt nicht in dem dafür vorgesehenen Gremium getroffen, sondern in kleinen Zirkeln untereinander besprochen und verkündet. So war etwa beim letzten Lenkungskreistreffen im Oktober festgelegt worden, beim Treffen am 21. Januar über die zu bauende Variante auf den Fildern zu entscheiden. Stattdessen aber hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch ohne Treffen aller Projektpartner Mitte April erklärt, dass es vom Land kein Geld für eine andere Variante des Flughafenbahnhofs gebe.

Auch in die drastische Anhebung des Finanzierungsrahmens von Stuttgart 21 ist der Lenkungskreis bisher nicht eingebunden. Diese Entscheidung hatte am 5. März der Bahn-Aufsichtsrat getroffen, indem er dem Antrag des Staatskonzerns zustimmte, veranschlagte Mehrkosten von 1,1 Milliarden Euro selbst zu tragen. Im Finanzierungsvertrag allerdings steht nach wie vor ein Gesamtwertumfang (GWU) von lediglich 4,088 Milliarden Euro. Eine Erhöhung auf geschätzte 5,9 Milliarden Euro müsste aus rechtlicher Sicht nun im Lenkungskreis beschlossen werden. Allerdings war die Bahn schon im März 2012 mit dem Versuch gescheitert, den GWU auf 4,33 Milliarden Euro zu erhöhen. Die Projektpartner hatten sich diesem Ansinnen verweigert, weil es noch Streit über die Folgekosten der Schlichtung gibt. Auch diese Entscheidung, wer wie viel trägt, steht noch aus.

Neue Projektgesellschaft startet im September

Angesichts dieses Vorgehens stellt sich die Frage nach der Zukunft des Gremiums und den Aufgaben der neuen Projektgesellschaft, die im September Steuerung und Planung von S 21 übernimmt. Dazu installiert die Bahn einen Beirat, der „klein und schlagkräftig“ sei – und frei von Projektpartnern. Was das für den Lenkungskreis bedeutet? Die Bahn habe bisher nicht konkret über Struktur und Aufgaben informiert, sagt Ministeriumssprecherin Julia Pieper. „Weitere Schlussfolgerungen lassen sich zum momentanen Zeitpunkt daher nicht ziehen.“

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An den Eintrag von Nasenbaer, 13:43 Uhr - Sie erhalten was Ihre negative Antwort betrifft, "muss sehr viel arbeiten" keinen Zuspruch, dieß ist als sehr fadenscheinige Ausrede zu werten. – Es wäre eine große Möglichkeit gewesen, mich als reale Person zu erleben, - nicht nur hier im Internet.: Bei diesem Treffen hätten Sie mal Befürworter für Stuttgart 21, in Fleisch und Blut kennen lernen können. - Wie gesagt, Sie erhalten hier nur reduziertes Verständnis. Ihnen bleib hierbei selbstverständlich ungenommen, als symbolischen Akt, auch Wasser zu trinken. - Schade ich bin wirklich erkennbar enttäuscht, ob Ihrer Absage. - Na ja, es gibt bestimmt noch genügend weitere Gelegenheiten. - So, - gut ists., ich muß jetzt auch "Weiterarbeiten". - - - - In diesem Sinne. - - - - "Oben leben und unten Fahren“. - - - - - Mit den besten Grüßen, eine von vielen Degerlocher Familien.

@Degerlocher: Na, da haben sie sich nun aber einen interessanten Labenslauf zusammen gebastelt. Nur scheinen sie doch ziemlich viel Zeit übrig zu haben wie man an ihren Beiträgen sieht. Leider bin ich kein Freund von Wein und muss sehr viel arbeiten, weshalb ich es vorziehe ihren Vorschlag abzulehen. Gruß aus Stuttgart.... der Nasenbaer PS: Isses denn nun Rapp oder Raff? Für wen haben sie sich entschieden? http://www.gerhardraff.de/

An den Eintrag von Nasenbaer, 15:39 Uhr - Sie sind aber mal ein interessierter und aufgeschlossener Foren Nutzer. Gerne antworte ich Ihnen, ich habe keine Geheimnisse, als ganz normaler Stuttgarter Bürger.: Also in Degerloch haben wir Jahrzehnte gewohnt, dann in Hoffeld, weiterhin Stuttgart Nord Friedrich-Ebert-Straße, aktuell auch hinterm Katharinen-Hospital in Halbhöhe Japangarten und parallel auch Hoffeld. Mit Gerhard Raff, cirka 1960 geboren (Gas Wasser Installationen) bin ich zur Schule gegangen. Die Sache mit der frühen Geburt haben Sie richtig erkannt. Daraus resultiert auch, daß ich nicht nur eine Frau, in meinem nicht ganz langweiligen Leben hatte. Im zweiten Lebensabschnitt ist es allerdings etwas ruhiger geworden. Wir verwenden mehr Zeit für unsere beiden Söhne, Arbeit am Haus, an dem meiner Frau, den verschiedenen Gärten, den diversen Autos und so weiter. Sie sehen, es wird einem nicht langweilig. Gerne beobachte ich auch seit Jahren, den Fortschritt an unserem Stuttgart 21. – So, - für tiefgründigere Informationen Ihrer diversen weiteren Fragen, sollten wir uns mal auf ein Schorle treffen. Das Wetter passt jetzt ja. - - - In diesem Sinne. - - - - "Oben leben und unten Fahren“. - - - - - Mit den besten Grüßen, eine von vielen Degerlocher Familien.

@johanna und Ludwigsburger: Es ging mir bei meinem Rat keinesfalls darum, dass man nur noch spazieren gehen sollte und die Welt einem am Hintern vorbei geht. Wenn man eure Kommentare liest ist eben deutlich zu erkennen, dass ihr nicht mehr in der Lage seid einzelne Themenfelder isoliert zu betrachten. Bahnhof, EZB, Geschwister Scholl, die Proteste in DDR, Umweltverschmutzung in chinesischen Großstädten und die chinesische Wirtschaftspolitik, die Proteste gegen die Islamisierung in der Türkei, die Klimakatastrophe, das dritte Reich... alles wird mit S21 in Verbindung gebracht. Keiner blickt mehr durch. Und wenn man nichts mehr blickt, ist es ein guter Rat mal etwas herunterzufahren und zu versuchen einen klaren Gedanken zu fassen. Das kann man für spießbürgerlich halten. Dann hat man eben wieder einmal gar nichts verstanden. Zum Schluss lass ich mich auch mal auf das Niveau und euer Drama ein. Ich war 2011 und 2012 auf drei Kundgebungen. Davon abgesehen, dass ich mich sehr bgewundert habe, dass vor dem Nordflügel laut Veranstalter über 20000 Leute Platz haben ohne jedes Gedränge (es waren weniger als 5000, wie sich durch die Auswertung von Luftbildern gezeigt hat. Soviel zu Lug und Trug)... davon abgesehen war ich wirklich sehr erschrocken über die Vorgänge. Da standen Maler, Schauspieler und Theaterregisseure mit besten populistischen Fähigkeiten auf der Bühne und malten die Bedrohung durch S21 und die ganze Welt un düsteren Farben. Es wurde mit viel Gebrüll gegen die Bahn und alles und jeden gehetzt der für S21 ist. Je schlimmer die Diffamierungen waren, desto lauter war das Gebrüll der Zuhörer. Als die Wut auf dem Höhepunkt war zogen die Menschen wüted und laut "Lügenpack" schreiend durch die Stadt. So etwas, lieber Ludwigsburger, hat es seit 80 Jahren nicht mehr bei uns gegeben. Die Zuhörer hängen den Populisten an den Lippen. In der Wut wird alles geglaubt. Das Ergebnis sieht man an einer der dunkelsten Entscheidungen des Protestes: Der Vergabe des Elser-Preises. Mit diesen Aktionen und euren abstrusen Vergleichen hat sich der Protest aus der bürgerlichen Mitte manövriert. Es sind noch viele Menschen gegen S21. Es stehen aber nur noch wenige hinter dem Protest. Ihr hatte schon früher mal spazieren gehen sollen.

Da scheint Einer eine lange Nase zu bekommen: Neugierig bis in die letzte Bärentatze . Namen sind Schall und Rauch nur das Ergebnis zählt . Oben denken unten fahren

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