Lokales: Christine Bilger (ceb)

„Das war das erwartbare Chaos, vor dem wir gewarnt haben“, erklärte die Parkschützerin Carola Eckstein, die als Versammlungsleiterin die Demo angemeldet hatte, dieses Abweichen vom angewiesenen Versammlungsort und der geplanten Route. Die Teilnehmer – laut Polizei waren es 1500, laut Veranstalter mehr als 3000 – hätten die neuen Orte nicht gekannt, man habe nicht so schnell informieren können – deswegen seien die Projektgegner einfach losgegangen.

 

Mit der Begründung, dass es immer wieder zu Staus komme und Busverbindungen ausfallen, hatte die Stadt untersagt, eine Kundgebung auf der Straße vor dem Hauptbahnhof zu veranstalten. Die Parkschützer kritisierten den neu zugewiesenen Ort, weil dort es dort „aus Sicherheitsgründen unverantwortlich“ sei, die Auftaktkundgebung abzuhalten. Diese Erfahrung habe man am 5. August bei einer Montagsdemo in der Lautenschlagerstraße gemacht. Deswegen habe man auf den Aufbau einer Bühne dort und die Reden zu Beginn verzichtet. Stattdessen stand eine kleine Ersatzbühne auf dem Kronprinzenplatz. Von dieser erläuterte Matthias von Herrmann, der Sprecher der Parkschützer, dass man sich auch nächste Woche wieder beim Hauptbahnhof treffen werde. Der Ort für eine „ordentliche Kundgebung“ werde dann dort genannt. Der Journalist Joe Bauer sagte in seinem Redebeitrag, der Marktplatz sei ein guter Ort für die Kundgebungen bei der Montagsdemo. Für diesen ist auch die Stadtverwaltung, sagte Hermann Karpf, der Referent des Ordnungsbürgermeisters Martin Schairer, am Montag.

Über den Versammlungsort hatten Stadt und Parkschützer in den zurückliegenden Wochen vor Gericht gestritten. Die Parkschützer hatten die Verlegung in die Lautenschlagerstraße nicht akzeptiert und zogen vors Verwaltungsgericht. Das Stuttgarter Gericht gab der Stadt teilweise Recht: Die Verlegung vom Bahnhof weg sei richtig, jedoch seien die Sicherheitsbedenken noch nicht ausgeräumt. Deswegen hätte die Demo vorm Bahnhof bleiben dürfen, so das Gericht. Die Stadt zog in die nächste Instanz weiter. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschied am Donnerstag, dass die Verlegung der Kundgebung in die Lautenschlagerstraße rechtens sei.

 

 

Mit der Begründung, dass es immer wieder zu Staus komme und Busverbindungen ausfallen, hatte die Stadt untersagt, eine Kundgebung auf der Straße vor dem Hauptbahnhof zu veranstalten. Die Parkschützer kritisierten den neu zugewiesenen Ort, weil dort es dort „aus Sicherheitsgründen unverantwortlich“ sei, die Auftaktkundgebung abzuhalten. Diese Erfahrung habe man am 5. August bei einer Montagsdemo in der Lautenschlagerstraße gemacht. Deswegen habe man auf den Aufbau einer Bühne dort und die Reden zu Beginn verzichtet. Stattdessen stand eine kleine Ersatzbühne auf dem Kronprinzenplatz. Von dieser erläuterte Matthias von Herrmann, der Sprecher der Parkschützer, dass man sich auch nächste Woche wieder beim Hauptbahnhof treffen werde. Der Ort für eine „ordentliche Kundgebung“ werde dann dort genannt. Der Journalist Joe Bauer sagte in seinem Redebeitrag, der Marktplatz sei ein guter Ort für die Kundgebungen bei der Montagsdemo. Für diesen ist auch die Stadtverwaltung, sagte Hermann Karpf, der Referent des Ordnungsbürgermeisters Martin Schairer, am Montag.

Über den Versammlungsort hatten Stadt und Parkschützer in den zurückliegenden Wochen vor Gericht gestritten. Die Parkschützer hatten die Verlegung in die Lautenschlagerstraße nicht akzeptiert und zogen vors Verwaltungsgericht. Das Stuttgarter Gericht gab der Stadt teilweise Recht: Die Verlegung vom Bahnhof weg sei richtig, jedoch seien die Sicherheitsbedenken noch nicht ausgeräumt. Deswegen hätte die Demo vorm Bahnhof bleiben dürfen, so das Gericht. Die Stadt zog in die nächste Instanz weiter. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschied am Donnerstag, dass die Verlegung der Kundgebung in die Lautenschlagerstraße rechtens sei.