KommentarStuttgart-21-Steuerkreis Besser planen, schneller bauen

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Den Prüfern der Stuttgart-21-Pläne ist kein Vorwurf bei den schleppenden Gemehmigungsverfahren zu machen. Gleichwohl muss nicht zuletzt der Bund ein Interesse an straffen Abläufen haben.

Die Bahn wartet weiter auf Genehmigungen für den Weiterbau an Stuttgart 21. Foto: dpa
Die Bahn wartet weiter auf Genehmigungen für den Weiterbau an Stuttgart 21.Foto: dpa

Stuttgart - Stuttgart  21 schafft Arbeitsplätze. So lautete eine der Botschaften, mit denen einst die Befürworter für die milliardenschwere Neuordnung des Bahnknotens geworben haben. Dachten diese wohl ans Baugewerbe, scheint die Realität eher einen Aufbau an Kräften in Behörden sinnvoll erscheinen zu lassen. Wobei den Prüfern der Pläne beim Eisenbahn-Bundesamt kein Vorwurf zu machen ist – alleine direkt am Bahnhof betreibt die Bahn derzeit die 15. zu genehmigende Änderung ihrer ursprünglich vorgelegten Unterlagen.

Steuerkreis darf Genehmigungsverfahren nicht ersetzen

Unverständlich ist gleichwohl die Zurückhaltung des Eisenbahn-Bundesamts, wenn es darum geht, in einem Gremium über die Qualität der vorgelegten Pläne zu sprechen und nach Möglichkeiten zur Optimierung zu suchen. Klar muss dabei sein, dass dieser Zirkel das ordentliche Genehmigungsverfahren beschleunigen, aber keinesfalls ersetzen darf. Dass die Behörde und die Bahn auch kooperativer miteinander umgehen können, haben die Beteiligten bei der nun in Betrieb gehenden Neubaustrecke in Ostdeutschland gezeigt.

Dass in Stuttgart die Genehmigungsverfahren nicht zur unendlichen Geschichte werden, muss auch im Interesse der Politik sein. Berlin bezahlt aus eigenen und aus EU-Mitteln immerhin satte 1,2 Milliarden Euro für den Stuttgarter Bahnknoten. Ein über die reine Rolle des Teil-Finanziers hinaus gehendes Engagement des Bundes auch im Hinblick auf Verbesserungspotenzial in den Abläufen ist aber bisher nirgends zu erkennen.

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26 KommentareKommentar schreiben

Die Bahn baut: sich ihr Grab. Aber das muss ja wohl nicht in unserem Park sein.

Ein besonderer Tag: jetzt geht es doch wider Erwarten schnell voran. - - - Die internen bekannten Meldungen zu dem dritten Gleis auf den Fildern, wurden nun aktuell veröffentlicht. - - - Jetzt geht's Schlag auf Schlag, - ABWARTEN was sich in 2016 bei unserem Stuttgart noch alles verändern wird :-) Es gibt nur die eine Richtung, - vorwärts in die Zukunft, zu einem moderneren Stuttgart.

Modernes Stuttgart: Auweia, man hat ein einmaliges Kulturdenkmal zerstört und das moderne Stuttgart können sie sich zum Teil beim Bahnhof schon anschauen. Da graut es mir davor. Also vorwärts in eine leblose Innenstadt die kulturell nichts zu bieten hat.

Zeit. : Die Bahn lässt sich schön Zeit mit der Planung. Das Unternehmen weiß ganz genau warum. Denn nach der Landtagswahl im März 2016 kommen die ganzen Schweinereien heraus. Gewinnt Grün/Rot die Wahl, beteiligt sich das Land nicht an Mehrkosten und die Bahn hat ein Riesenproblem. Gewinnt Schwarz/Gelb dann zahlen die Bürgerinnen und Bürger die Milliarden an Mehrkosten und die Bahn hat ihr Ziel erreicht.

Denn nach der Landtagswahl im März 2016 kommen die ganzen Schweinereien heraus. Gewinnt Grün/Rot die Wahl, beteiligt sich das Land nicht an Mehrkosten und die Bahn hat ein Riesenproblem. ---: Lustig Herr Feuerbacher ! --- Solche Ankündigungen wurden schon 2010/2011 zur dortigen Landtagswahl gemacht ! --Ich Erinnere : .." wenn die Grünen erstmal die Regierung übernommen haben und alles eingesehen haben , werden die Zahlungen gestoppt und der Betrug kommt ans Tageslicht ! .......oder Wenn Hermann erstmal alle Akten eingeshen hat zeigt sich das der Finanzierungsvertrag unrechtsmässig ist .....usw -- Sehen sie ,die Grünen konnten jetzt schon über 4 Jahre alles einsehen und was ist passiert !? -NICHTS -- S21 wird auch unter Grün gebaut, das Land zahlt nach wie vor seinen Beitrag,in Sachen Filderbahnhof sogar zusätzlichund die Finanzierungsverträge wurden nicht als unrechtsmässig erklärt ...... So wie es aussieht haben sie nichts dazu gelernt und hauen schon wieder die gleichen Sprüche raus ..."Gewinnt Grün/Rot die Wahl ........" die regieren aber schon fast 5 Jahre !

Ungeachtet: der Parteifarbe wurde - wie in einem anderen Thread der letzten Tage hier diskutiert - das einzige Ergebnis der VA November 2011 umgesetzt: Eine Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Mitfinanzierung von S 21 wurde NICHT durchgeführt. Ergo: Alles lief weiter wie zuvor. Dummerweise bis die 6,8 MRD € ( aktueller Gesamtkostenaufwand ) verbraten sind. Dann haben sowohl Nötiger wie Genötigte ein Problem- und zwar ein ganz großes. Die Politik ein politisches, das sog. Eisenbahninfrastrukturunternehmen ein finanzielles. Für ein pseudoprivatisiertes Staatsunternehmen mit aktuell 17 MRD € Altschulden ( Schätzung für 2020: 22 MRD € ) ein Desaster.In jedem "richtigen" Unternehmen wären längst die Schleudersitze ausgelöst worden.

Alles ist halb so wild: Auch die CDU hat sich darauf festgelegt, dass das Land keine Mehrkosten übernimmt. Das ist auch konsequent. Denn keine Landesregierung kann der Bahn einen Blankoscheck anbieten. Das würde jeden Haushalt unkalkulierbar machen und der Bahn einen Freibrief für unbeschränkte Mehrkosten geben.

Wider die falschen "Hoffnungen": Die Bahn tut das, was sie muss: Sie hat geänderte Pläne vorgelegt. Das EBA ist leicht beleidigt und macht Dienst nach Vorschrift. Die Politik in Bund, Land und Stadt schweigt. Derweilen wird munter weiter und drauflos gebaut. Den Gegnern und Abbruch-Träumern sei ins Stammbuch geschrieben: Alle Vertragsbeteiligten und alle Landtagsparteien wissen natürlich - und wollen das auch! -, dass S 21 nicht zu stoppen ist. Landläufig wird das mit der griffigen Grünformel "Dr Käs isch gessa" umschrieben. Das sind nun mal die Fakten.

warum: muss die Bahn geänderte Pläne vorlegen?? Hätte die Bahn richtig geplant und erst mit dem Bauen angefangen nachdem alle Genehmigungen und Planungen da sind wäre der Druck gar nicht da laufend auf neue Genehmigung warten zu müssen, weil wieder irgendwas umgeplant wird.

Bei so einem großen Projekt wird es immer Änderungen geben. Aber bei S21 sind es schon eine ganze Menge und dies TROTZ vieler AUSNAHMEgenehmigungen (bei S21 mehr die Regel als Ausnahme). Und es sind teilweise eben auch Planänderungen welche wirklich auf mangelhafte Planung schließen lassen (Doline im Talkessel, Grundwasser, ...).

Was ist denn das für eine Vorher-Planung: wenn man nachher ganze Monate im Bauverlauf "optimieren" kann? Das ist doch total unglaubwürdig! Entweder wurde vorher gut geplant, dann gibt es nachher nur kleine Pufferzeiten. Oder es wurde schlecht geplant, dann kann man versuchen den ganzen Kuddelmuddel später noch "zusammenzupressen". Da hier "Optimierungen, die uns Monate voranbringen" versprochen werden, muss ja im Umkehrschluss alles eher lauwarm-lässig geplant sein. Na denn, haut raus die Milliarden.

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