An der Beethovenstraße möchte die Jugendrat-Projektgruppe einen Baucontainer aufstellen – als neuer Treffpunkt für Jugendliche. Doch derzeit scheitert das Projekt daran, dass niemand die Verantwortung und Haftung übernehmen möchte.
Stuttgart-Botnang - Seit rund einem Jahr sind die Mitglieder der Jugendrat-Projektgruppe stolze Besitzer eines Baucontainers. Das haben sie einem Botnanger Spender zu verdanken, der ungenannt bleiben möchte. Noch steht der Baucontainer auf dem Grundstück des Sponsors. Wenn es nach den Jugendlichen aus der Projektgruppe gehen würde, hätte er aber schon längst seinen Platz auf einem Grünstreifen an der Beethovenstraße gefunden. „Der Container soll als Treffpunkt für Jugendliche fungieren, da es in Botnang nur wenige davon gibt“, sagt Igal Shamailov von der Jugendrat-Projektgruppe.
Einmal pro Woche oder alle 14 Tage könne man sich vorstellen, den Baucontainer zu öffnen und ihn im Stile des Café 13 zu betreiben, das der Jugendrat in Weilimdorf vor rund zehn Jahren ins Leben gerufen hat. „Im Sommer könnten wir auch draußen sitzen“, sagt Shamailov. Zudem sei die direkte Nähe zur Jugend- und Skatinganlage bestens. Weitere Vorteile seien, dass der Standort außerhalb der Wohngebiete liege, so dass es zu keinen Lärmstörungen komme und die Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr gut sei. „Der Baucontainer soll quasi an dieser Stelle stellvertretend für das Haus der Jugend stehen, bis das Gebäude eingeweiht wird“, sagt Igal Shamailov. Aber das kann noch dauern.
Der Gemeinderat hat in seinen vergangenen Haushaltsberatungen zwar die Planungsmittel für das Projekt bereitgestellt, aber erst in zwei Jahren können die Bauarbeiten beginnen – und dann auch nur, wenn die Stadträte Ende 2017 weiteres Geld im Haushalt bereitstellen.
Wer übernimmt die Haftung?
Im September haben die Mitglieder der Jugendrat-Projektgruppe den Bezirksbeirat schriftlich um Unterstützung bei ihrem Vorhaben gebeten, den Baucontainer an die Beethovenstraße stellen zu dürfen. Das Thema wurde in der November-Sitzung des Gremiums behandelt und eine Entscheidung vertagt. Man wollte abwarten, ob es im Dezember wirklich Planungsmittel für das Haus der Jugend gebe. Die gibt es nun. Im Januar wollte sich der Bezirksbeirat dann noch einmal mit dem Container befassen, hat es aber nicht. „Wir werden auf jeden Fall noch einmal darüber sprechen“, sagt Nicholas Gernhardt-Winkler (Grüne). Und Michael Schneider (CDU) ergänzt, dass zunächst noch haftungsrechtliche Dinge zu klären seien, ehe man eine Entscheidung treffen könne. Bezirksvorsteher Wolfgang Stierle wird konkreter: Das Amt für Liegenschaften und Wohnen habe ihm eine Nutzungsvereinbarung für den Baucontainer zukommen lassen, die er unterschreiben solle. „Das kann ich aber nicht tun. Themen wie Haftung, Reinigung und Lärm sind nicht geklärt. Ich hätte für alles die Verantwortung und wäre die erste Anlaufstelle.“ Das könne er zusätzlich nicht leisten. Sicherlich bliebe auch mal rund um den Container Müll liegen – egal, wer den verursacht habe. Den Unrat montags aufzulesen, könne nicht seine Aufgabe sein, betont der Schultes. Das sehen auch die Bezirksbeiräte so. „Aber ich brauche auf jeden Fall jemanden, der die Nutzungsvereinbarung unterschreibt und als Ansprechpartner fungiert“, erklärt der Leiter des Amtes für Liegenschaften und Wohnen, Thomas Zügel. Das müsse sein – anders als bei einem Spielplatz, der als öffentlich-gewidmete Fläche diene. Hier handle es sich um ein städtisches Grundstück, auf dem ein Container aufgestellt werden soll. Ihm seien ein bis zwei ähnliche Fälle bekannt. Auch da gebe es eine Nutzungsvereinbarung. Zügel sicherte aber zu, noch einmal mit Bezirksvorsteher Wolfgang Stierle zu sprechen, um eventuell eine Lösung zu finden. Vielleicht finde sich ja noch jemand, der die Vereinbarung unterschreiben kann, sagt Thomas Zügel. „Wenn die Probleme gelöst sind, werden wir dem Projekt keine Steine in den Weg legen“, sagt SPD-Bezirksbeirat Mark Bachofer.