Nach einem Pilotversuch in Obertürkheim wird das Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Stuttgart im Internet ausgebaut. Der Versuch hatte allerdings auch gezeigt, dass der Bekanntheitsgrad des Portals noch sehr begrenzt ist. Das will man ändern.
Stuttgart - Das von der Landeshauptstadt gestartete Bürgerbeteiligungsportal im Internet soll weiter ausgebaut und künftig auch städtischen Ämtern als Grundlage für Planungen und Entscheidungen dienen. Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates hat am Mittwoch nach den Erfahrungen mit einem Pilotversuch im Stadtbezirk Obertürkheim sein Plazet dazu erteilt. Das Experiment hat allerdings auch gezeigt, dass der Bekanntheitsgrad des Portals noch sehr begrenzt ist.
So haben sich im Rahmen der Bürgerversammlung in Obertürkheim im vergangenen Oktober lediglich 78 von mehr als 8000 gemeldeten Einwohnern des Stadtbezirks auf der Internetseite des Beteiligungsportals registriert. Dort können sie zu bestimmten Themen ihre Meinung kundtun und Fragen stellen. „Die Beteiligung ist sicher noch ausbaufähig“, sagte der CDU-Stadtrat Jürgen Sauer. Der Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke, Tom Adler, äußerte hingegen prinzipielle Bedenken: „Ohne die Vergrößerung der realen Entscheidungsmöglichkeiten der Bürgerschaft hat die Plattform nur Placebo-Charakter.“ Gleichwohl stimmte auch Adler für den weiteren Ausbau.
Unter der Adresse www.beteiligungsportal-stuttgart.de sollen in Zukunft laut Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle sukzessive verschiedene Formen der Online-Beteiligung zusammengeführt werden. Die Kosten für den Ausbau betragen 190 000 Euro. Von 2015 an kommt dann ein jährlicher Betrag in Höhe von 20 000 Euro für die Wartung der Software hinzu.