Es droht der Schilderwald

Stuttgart - Auf den Stuttgarter Westen kommt eine Blechlawine zu: Für das vom 1. März 2011 an geplante Anwohnerparken im Stadtbezirk müssen in den Straßen bis zu 1000 neue Haltestangen mit jeweils fünf bis sieben Verkehrs- und Hinweisschildern aufgestellt werden. Der Grund: ein neues Schild für Anwohnerparkzonen gibt es offiziell noch nicht, weil Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die bereits geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) im Frühjahr wegen eines Formfehlers zurückgezogen hat. Damals freuten sich viele Kommunen, weil sie viele ihrer alten Verkehrsschilder nicht teuer austauschen mussten. Mit der "alten" StVO sollte eigentlich das Zebrastreifenmännchen seinen Hut und der Bauarbeiter seine Mütze nehmen; das Mädchen auf dem Vorsicht-Kinder-Schild sollte seinen Zopf verlieren.

Trotz Ramsauers Rückzug hat die Stadt fest damit gerechnet, dass die neue StVO, mit der das Schild "Parkzone" offiziell eingeführt werden soll, bis März 2011 längst verabschiedet sein würde. Diese Hoffnung hat sich inzwischen allerdings zerschlagen. Wann die neue Verordnung verabschiedet wird, steht in den Sternen.

Enorm hohe Kosten

Ordnungsbürgermeister Martin Schairer hofft dennoch, dass sich die 360.000 Euro teure "Blechlawine" im Westen mit einer Ausnahmegenehmigung des Stuttgarter Verkehrsministeriums vermeiden lässt. "Wir haben dem Ministerium das Problem erstmals Mitte Mai detailliert geschildert und um eine rasche Entscheidung gebeten", sagt Schairers Referent Hermann Karpf. "Es ist jetzt eigentlich schon fünf nach zwölf, weil die Schilder für das Anwohnerparken bis zum 1. März stehen und rechtzeitig vorher bestellt und montiert werden müssen." Und wegen der enorm hohen Kosten müsse auch der Gemeinderat informiert werden und zustimmen.

Karpf setzt darauf, dass das Ministerium Stuttgart erlaubt, die noch nicht offiziell zugelassenen Parkzonen-Schilder anzubringen. "Dann kämen wir mit 150 Schilderstandorten aus." Anwohnerparkzonen müssten nämlich nur am Anfang und am Ende - ähnlich wie bei Tempo-30-Zonen - klar gekennzeichnet werden.

Fall es keine Ausnahmegenehmigung geben sollte, müsste allerdings auf Grundlage der geltenden Straßenverkehrsverordnung verfahren werden. "Dann muss jeder Straßenabschnitt individuell beschildert werden", erläutert Karpf. Vor jeder Straßenkreuzung müsse die Parkzone per Schild aufgehoben und direkt dahinter wieder angeordnet werden. In der Silberburgstraße kämen dann sieben Schilder an jede Haltestange, um auf die zu unterschiedlichen Zeiten geltenden absoluten und eingeschränkten Halteverbote sowie die Parkzone hinzuweisen. "In anderen Straßen kommen wir mit etwas weniger Hinweistafeln aus", so Karpf. "Aber dennoch kommt enorm viel Blech zusammen. Schließlich soll es ja möglichst viele Anwohnerparkplätze geben." Noch aber hofft Karpf, dass der große Schilderwald im Westen ein Schreckgespenst bleibt und stattdessen bald das weiße P auf blauem Grund mit dem Hinweis Zone montiert werden kann.

Im Verkehrsministerium sind die beiden Schreiben der Stadt und deren dringender Wunsch nach der Genehmigung eines Modellversuchs beim Anwohnerparken im Westen bekannt. "Die Angelegenheit wird im Hause geprüft", sagt der Sprecher Rainer Gessler. Das Thema werde als sehr wichtig angesehen.