Syrien Obama erwägt Waffenlieferungen

Damir Fras, 02.05.2013 08:52 Uhr

Washington - Die US-Regierung erwägt jetzt offenbar doch, ihre Zurückhaltung im Syrienkonflikt aufzugeben und Waffen an ausgewählte syrische Rebellengruppen zu liefern. Eine Entscheidung darüber könnte schon in den nächsten Wochen fallen, berichtete die Zeitung „Washington Post“ unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter in der US-Hauptstadt. Bisher lehnte US-Präsident Barack Obama Waffenlieferungen strikt ab – aus Sorge, Extremisten könnten davon profitieren.

Sollte die Entscheidung Obamas positiv ausfallen, würde aller Voraussicht nach die sogenannte Freie Syrische Armee von General Salim Idriss beliefert werden. Dieser habe, so die Zeitung, am vergangenen Wochenende US-Außenminister John Kerry bei einem Treffen in Istanbul beeindruckt, weil er zugesichert habe, Waffen nicht in falsche Hände geraten zu lassen. Unklar ist bislang, welche Waffentypen nach Syrien geschickt werden sollen. Die syrische Opposition wünscht sich seit Längerem Panzerabwehr- und Boden-Luft-Raketen. Die USA leisten derzeit vor allem humanitäre Hilfe für Flüchtlinge aus Syrien und statten die Anti-Assad-Kämpfer mit Kommunikationsmitteln aus. Waffen erhält die Opposition aus Saudi-Arabien und Katar.

Wladimir Putin soll endlich von Baschar al-Assad abrücken

Die Entscheidung des Weißen Hauses ist aber offenbar noch von der Haltung Russlands abhängig. Obama ziehe es weiter vor, den Konflikt auf dem Verhandlungsweg zu lösen und wolle eine neue Anstrengung unternehmen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu überzeugen, seine Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad aufzugeben. Wahrscheinlich werde es aber noch vor dem Treffen Obamas mit Putin am Rande des G-8-Gipfels Mitte Juni in Nordirland Klarheit über mögliche Waffenlieferungen an die syrische Opposition geben, hieß es.

Obama selbst hatte am Dienstag während einer Pressekonferenz im Weißen Haus ein stärkeres Engagement in der seit März 2011 andauernden Auseinandersetzung angedeutet und auch ein militärisches Eingreifen in den Syrienkonflikt ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Der US-Präsident erklärte, das Militär und die Geheimdienste arbeiteten bereits seit vergangenem Jahr an entsprechenden Vorschlägen. Details nannte Obama allerdings nicht, er brauche noch mehr Fakten.

Noch immer ist unklar, wer C-Waffen in Syrien eingesetzt hat

Zwar gebe es Beweise dafür, dass in Syrien Chemiewaffen eingesetzt worden seien, aber er wisse nicht, wer sie eingesetzt habe und wo und wie das geschehen sei, so der Präsident. In der vergangenen Woche hatte die US-Regierung erklärt, in Syrien sei das Nervengift Sarin in kleinem Maßstab freigesetzt worden. Obama bekräftigte erneut, dass er einen Einsatz von C-Waffen durch den syrischen Machthaber Assad als Überschreiten einer roten Linie ansehen würde. Er wolle nicht, dass dieser Geist aus der Flasche komme, sagte Obama.

In den vergangenen Tagen hatten republikanische Senatoren die US-Regierung dazu aufgefordert, einen härteren Kurs gegenüber dem Regime in Damaskus einzuschlagen. Wenn die syrischen Chemiewaffenbestände nicht gesichert würden, bestehe die Gefahr, dass der nächste Anschlag in den USA mit C-Waffen verübt werde. Forderungen nach einer Flugverbotszone in Syrien zum Schutz der Zivilbevölkerung lehnte US-Generalstabschef Martin Dempsey allerdings ab.