Der neue Stabschef John Kelly soll die Chaostage im Weißen Haus beenden. Krtiker bezweifeln, ob dem Ex-General das gelingt.
Washington - An Vorschusslorbeeren vom neuen Chef mangelt es nicht. Als bisheriger Minister für Heimatschutz habe der Mann „einen spektakulären Job“ gemacht, er sei „ein wahrer Star meiner Regierung“, schwärmte US-Präsident Donald Trump über John Kelly. Nach der chaotischen Ablösung des Amtsvorgängers wird der 67-Jährige an diesem Montag als neuer Stabschef des Weißen Hauses vereidigt.
Damit leitet künftig erstmals seit vier Jahrzehnten wieder ein hochrangiger Ex-Soldat die Washingtoner Schaltzentrale der Macht. Kelly unterscheidet sich von seinem Vorgänger Reince Priebus, den Trump auf erniedrigende Weise aus dem Job drängte, in vielerlei Hinsicht. So entstammt er nicht der Führungsriege der republikanischen Partei, sondern machte seine Karriere, die er als Vier-Sterne-General beendete, an der Front im Irakkrieg. Anders als Priebus gilt Kelly als Anhänger einer eisernen Ordnung. Und während Priebus mit Paul Ryan, dem republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, befreundet ist, bestehen an der bedingungslosen Loyalität des Nachfolgers zum Präsidenten keine Zweifel. Nach seiner Ernennung zum Minister erklärte er: „Ich arbeite nur für einen Mann. Sein Name ist Donald Trump.“
Hoffen auf das Ende der Grabenkämpfe
Mit der Berufung des Generals zum Stabschef verbindet Trump die Hoffnung, dass Disziplin in die von chaotischen Grabenkämpfen erschütterte Regierungszentrale eintritt. Kelly, dessen Sohn 2010 bei einem Taliban-Anschlag ums Leben kam, gilt als harter Hund. In der Innenpolitik fährt er einen scharfen Rechtskurs. Als erstes Regierungsmitglied begründete er den Bau der Mauer zu Mexiko mit dem Kampf gegen islamistischen Terror. Unter den lateinamerikanischen Migranten in den USA verbreitete er große Unruhe.
Kelly hat keine Erfahrung
Zucht und Ordnung freilich garantieren noch keine gute Regierungspolitik. So verweisen skeptische Kommentatoren darauf, dass Kelly über keinerlei politische und administrative Erfahrung verfüge. Auch unterhalte er keine Kontakte zum Kongress. Das könnte sich nach einer Woche, in der Trump von den Russland-Sanktionen bis zur gescheiterten Gesundheitsreform gewaltigen Gegenwind von den Republikanern auf dem Kapitolshügel zu spüren bekam, bald als Manko herausstellen. Das eigentliche Problem aber, kommentierte das konservative „Wall Street Journal“ in einem geradezu vernichtenden Leitartikel, liege in dem chaotischen Regierungsstil des Präsidenten, der weder auf parlamentarische Kompromisssuche noch auf normale Gesetzgebungsvorgänge Rücksicht nehme. „Der Austausch des Personals wird gar nichts bringen, solange Trump nicht akzeptiert, dass das Problem nicht Priebus heißt. Es ist er selbst“, so die Zeitung.