Kurz darauf habe dann allerdings Vogts Mitarbeiter Egon Möhler den Turmforumschef David Bösinger darüber informiert, „dass die anordnende Stelle beim Haupt- und Personalamt nach einer Rechtsgrundlage sucht, nach der der einmalige Sonderzuschuss ausgezahlt werden kann“. In der E-Mail, die der StZ vorgelegt wurde, fügte Möhler noch an, falls doch der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats seinen Segen geben müsse, „dann wird’s in diesem Jahr nichts mehr und ich muss mir Gedanken machen, wie ich das Geld ins nächste Jahr rette“. Für Dietrich steht deshalb fest: „Aus diesem Schreiben darf gewiss geschlossen werden, dass es sich nicht um eine Fiktion gehandelt hat, sondern um einen realen Vorgang.“
Der ehemalige OB-Sprecher Markus Vogt sagt dagegen, Kuhns Vorgänger Wolfgang Schuster habe sich eine finanzielle Beteiligung vorstellen können. Deshalb habe er vor dem Beginn der Ausschreibung der Umbauarbeiten auch darauf geachtet, dass diese rechtssicher gestaltet werde und die Inhalte zum Thema Städtebau den Vorstellungen der Kommune entsprechen. Es sei „aber nie eine Festlegung auf einen bestimmten Betrag getroffen worden. Ein solcher wurde erst recht nicht zugesagt“. Im Übrigen habe man ihm auch nie eine finale Kostenaufstellung vorgelegt. „Auf welcher Grundlage hätte die Stadt ihren Zuschuss gewähren sollen?“, fragt Vogt.
Turmforum-Chef forderte „zeitnahe Überweisung“
Für Verwirrung in der Verwaltung hat eine am Mittwochabend entdeckte Rechnung von Turmforums-Chef David Bösinger an Vogts Mitarbeiter Möhler gesorgt. Darin forderte er Ende November die „zeitnahe Überweisung“ des Betrags, da die Stadt „im Rahmen der in der Satzung vorgegebenen Aufgaben“ diesen Zuschuss „bewilligt“ habe. Möhler stempelte die Anweisung zwar mit dem Vermerk „sachlich richtig“, die nächsten Verwaltungshürden nahm das Schreiben aber nicht mehr.
Aus gutem Grund: Zahlungen an Stellen außerhalb des Rathauses erfolgen nicht nach Anweisungen von Dritten, sonst wäre die Stadtkasse schnell leer, sondern auf Basis eines Gemeinderatsbeschlusses. Dass sie eine solche Entscheidung getroffen hätten, behaupten aber nicht einmal die größten S-21-Befürworter im Stadtparlament.
Schuster hätte sich finanziell beteiligt
Kurz darauf habe dann allerdings Vogts Mitarbeiter Egon Möhler den Turmforumschef David Bösinger darüber informiert, „dass die anordnende Stelle beim Haupt- und Personalamt nach einer Rechtsgrundlage sucht, nach der der einmalige Sonderzuschuss ausgezahlt werden kann“. In der E-Mail, die der StZ vorgelegt wurde, fügte Möhler noch an, falls doch der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats seinen Segen geben müsse, „dann wird’s in diesem Jahr nichts mehr und ich muss mir Gedanken machen, wie ich das Geld ins nächste Jahr rette“. Für Dietrich steht deshalb fest: „Aus diesem Schreiben darf gewiss geschlossen werden, dass es sich nicht um eine Fiktion gehandelt hat, sondern um einen realen Vorgang.“
Der ehemalige OB-Sprecher Markus Vogt sagt dagegen, Kuhns Vorgänger Wolfgang Schuster habe sich eine finanzielle Beteiligung vorstellen können. Deshalb habe er vor dem Beginn der Ausschreibung der Umbauarbeiten auch darauf geachtet, dass diese rechtssicher gestaltet werde und die Inhalte zum Thema Städtebau den Vorstellungen der Kommune entsprechen. Es sei „aber nie eine Festlegung auf einen bestimmten Betrag getroffen worden. Ein solcher wurde erst recht nicht zugesagt“. Im Übrigen habe man ihm auch nie eine finale Kostenaufstellung vorgelegt. „Auf welcher Grundlage hätte die Stadt ihren Zuschuss gewähren sollen?“, fragt Vogt.
Turmforum-Chef forderte „zeitnahe Überweisung“
Für Verwirrung in der Verwaltung hat eine am Mittwochabend entdeckte Rechnung von Turmforums-Chef David Bösinger an Vogts Mitarbeiter Möhler gesorgt. Darin forderte er Ende November die „zeitnahe Überweisung“ des Betrags, da die Stadt „im Rahmen der in der Satzung vorgegebenen Aufgaben“ diesen Zuschuss „bewilligt“ habe. Möhler stempelte die Anweisung zwar mit dem Vermerk „sachlich richtig“, die nächsten Verwaltungshürden nahm das Schreiben aber nicht mehr.
Aus gutem Grund: Zahlungen an Stellen außerhalb des Rathauses erfolgen nicht nach Anweisungen von Dritten, sonst wäre die Stadtkasse schnell leer, sondern auf Basis eines Gemeinderatsbeschlusses. Dass sie eine solche Entscheidung getroffen hätten, behaupten aber nicht einmal die größten S-21-Befürworter im Stadtparlament.