Umweltzone in Stuttgart Von 2017 an Fahrverbote gegen die dicke Luft

Von Wolfgang Schulz-Braunschmidt 

Das Land plant vom Herbst 2017 an in Stuttgart wechselseitige Fahrverbote für Fahrzeuge mit geraden und ungeraden Kennzeichen, um die Feinstaubwerte zu senken. „Wir müssen mehr tun, alle bisherigen Maßnahmen haben nicht genug gebracht“, betont Verkehrsminister Winfried Hermann.

Am Stuttgarter Neckartor sollen die Schadstoffwerte endlich sinken. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Am Stuttgarter Neckartor sollen die Schadstoffwerte endlich sinken.Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth

Stuttgart - Um den Grenzwert für Feinstaub möglichst rasch zu senken, plant das Land vom Herbst 2017 an bei feinstaubträchtigen Wetterlagen Fahrverbote in der Landeshauptstadt. Das hat Verkehrsminister Winfried Hermann am Mittwochabend in einem Gespräch mit Journalisten erklärt. „Wir müssen mehr tun, alle bisherigen Maßnahmen haben nicht genug gebracht“, betont Hermann.

Am Dienstagabend hatten Bürger, die am stark belasteten Neckartor wohnen, bei einer Informationsveranstaltung des Landes im Linden-Museum Sofortmaßnahmen gegen die dicke Luft gefordert. Unter dem Eindruck dieser Kritik hat das Land seinen Zeitrahmen kurzfristig verschärft. Statt im Jahr 2021 soll der Feinstaubgrenzwert nun möglichst schon von Mitte 2019 an eingehalten werden. Auslöser der vielfältigen Aktivitäten ist – wie berichtet – ein blauer Brief aus Brüssel, der rasch entschiedene Maßnahmen gegen die Krebs erregenden Partikel fordert.

Schmutzigste Kreuzung Deutschlands

Das Neckartor gilt als schmutzigste Kreuzung Deutschlands, weil der Feinstaubgrenzwert von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft dort seit zehn Jahren massiv überschritten wird. „Die Messstation steht für die gesamte Achse der stark befahrenen B 14“, betont Hermann. Es gebe es auf einer Strecke von rund acht Kilometern im Stadtgebiet an stark befahrenen Straßenzügen ebenfalls hohe Feinstaubwerte.

Die nun von Herbst 2018 auf 2017 vorgezogenen Fahrverbote – wechselweise für Fahrzeuge mit geraden und ungeraden Kennzeichen – sollen das Verkehrsaufkommen an kritischen Tagen halbieren. Die rechtliche Grundlage dafür bildet der Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung. Dort heißt es unter anderem, dass die Verkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen einschränken oder verbieten können.

An Tagen mit Fahrverbot soll das Nahverkehrsangebot mit mehr Bussen und längeren Zügen in der Region massiv ausgeweitet und die Fahrkartenpreise für die Umsteiger von der Straße sollen halbiert werden. „Das notwendige Geld ist dafür besser als für Strafzahlungen an Brüssel angelegt“, sagt Hermann. Dank genauer Wetterprognosen sei es möglich, die Öffentlichkeit über die Medien rechtzeitig auf ein mehrere Tage dauerndes Fahrverbot hinzuweisen.