Auf Westerwelles Programm stehen am Sonntag und Montag unter anderem Treffen mit Abbas und Israels Außenminister Avigdor Lieberman. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, der Minister wolle in „vertraulichen Gesprächen“ ausloten, wie bei einem palästinensischen Antrag negative Auswirkungen auf den Friedensprozess vermieden werden können. Befürchtet wird, dass es zwischen Israelis und Palästinensern zu einer neuen Eskalation kommt.
„Es muss ein Szenario verhindert werden, das die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern zusätzlich erschwert“, hieß es in Berlin. Die Reise sei mit den europäischen Partnern „eng rückgekoppelt“ worden. Die EU-Staaten sind sich nicht einig darüber, wie sie bei den Vereinten Nationen abstimmen würden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon im April klargestellt, dass sie keine einseitige Unabhängigkeitserklärung akzeptieren werde.
"Ergebnis von Verhandlungen"
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu, deutsche und europäische Position bleibe, dass der Nahost-Konflikt nur auf dem Verhandlungsweg gelöst werden könne. „Ein lebensfähiger, unabhängiger Palästinenserstaat muss das Ergebnis von Verhandlungen sein.“ Westerwelle hatte in den vergangenen Tagen vor einer Spaltung der EU gewarnt. Deutschland werde jedoch stets die „besondere Qualität unserer Beziehungen zu Israel“ bedenken.
Treffen mit Abbas und Liebermann
Auf Westerwelles Programm stehen am Sonntag und Montag unter anderem Treffen mit Abbas und Israels Außenminister Avigdor Lieberman. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, der Minister wolle in „vertraulichen Gesprächen“ ausloten, wie bei einem palästinensischen Antrag negative Auswirkungen auf den Friedensprozess vermieden werden können. Befürchtet wird, dass es zwischen Israelis und Palästinensern zu einer neuen Eskalation kommt.
„Es muss ein Szenario verhindert werden, das die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israelis und Palästinensern zusätzlich erschwert“, hieß es in Berlin. Die Reise sei mit den europäischen Partnern „eng rückgekoppelt“ worden. Die EU-Staaten sind sich nicht einig darüber, wie sie bei den Vereinten Nationen abstimmen würden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte schon im April klargestellt, dass sie keine einseitige Unabhängigkeitserklärung akzeptieren werde.
"Ergebnis von Verhandlungen"
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu, deutsche und europäische Position bleibe, dass der Nahost-Konflikt nur auf dem Verhandlungsweg gelöst werden könne. „Ein lebensfähiger, unabhängiger Palästinenserstaat muss das Ergebnis von Verhandlungen sein.“ Westerwelle hatte in den vergangenen Tagen vor einer Spaltung der EU gewarnt. Deutschland werde jedoch stets die „besondere Qualität unserer Beziehungen zu Israel“ bedenken.
Israel lehnt die UN-Initiative der Palästinenser ab. Dabei wird es von den USA unterstützt, die ihr Veto im Sicherheitsrat gegen eine Aufnahme in Aussicht gestellt haben. Über die Statusänderung würde jedoch die Generalversammlung abstimmen, in der kein Land ein Vetorecht besitzt.