Der Verein Mehr Demokratie hält einen Erfolg der Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 bei der Volksabstimmung für möglich.
Stuttgart - Der Verein Mehr Demokratie hält einen Erfolg der Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 bei der landesweiten Volksabstimmung am 27. November für möglich. Bei einer zu erwartenden Abstimmungsbeteiligung von 40 bis 50 Prozent sei es "denkbar", dass die Zustimmungshürde von einem Drittel der Stimmberechtigten übersprungen werde, sagte Tim Weber vom Bundesverband des Vereins. Falls am 27. November die notwendige Zustimmung nicht erreicht werde, sei das Kündigungsgesetz gesetzlich gescheitert. Politisch sei die Situation aber weiter offen, da sich der Landtag noch einmal mit der Frage befassen könne.
Die Auseinandersetzung über Stuttgart 21 habe der Demokratiedebatte im Land "sehr gutgetan", so Weber. Der Verein Mehr Demokratie spricht sich für die Zukunft für eine Abschaffung oder zumindest eine Senkung des Quorums bei Volksabstimmungen auf maximal 15 Prozent der Stimmberechtigten aus. Eine faire Abstimmung fördere die Akzeptanz.
Laut Weber kommt die Bürgerbefragung am 27. November "zu spät". Seiner Auffassung nach hätten besser die Einwohner Stuttgarts in einem Bürgerentscheid und nicht das ganze Land abstimmen sollen. "Die Stuttgarter sind ja von dem Tiefbahnhof am stärksten betroffen."