Waiblinger Gartenschauskulptur Streit über unstrittigen Beschluss

Von Harald Beck 

Die Zustimmung zur Gartenschau-Station hat die Ali im Ausschuss nicht verweigert – aber die Abstimmung darüber. Eine Ablehnung sei nicht möglich, kritisiert Stadtrat Alfonso Fazio.

Die Abstimmung zur Gartenschauskulptur hat ohne die Alternative Liste stattgefunden. Foto: Pascal Thiel
Die Abstimmung zur Gartenschauskulptur hat ohne die Alternative Liste stattgefunden. Foto: Pascal Thiel

Waiblingern - Irgendwann im Verlauf der Debatte ist Birgit Priebe die Ausdrucksweise des Fundamentalkritikers im Waiblinger Ratsgremium doch zu viel geworden. Er möge sich mäßigen, oder sie sehe sich gezwungen, die Sitzung zu unterbrechen, blaffte die Baubürgermeisterin sichtlich echauffiert in Richtung Alfonso Fazio, dem Fraktionssprecher der Alternativen Liste (Ali). „Ich lass’ mich doch nicht verarschen“, hatte dieser zuvor in Richtung Verwaltung kundgetan. Anlass der Wellen im Waiblinger Ratsausschuss für Planung und anderes: die eigentlich von allen für gut befundene begehbare Gebäudeskulptur am westlichen Zipfel der Schwaneninsel, ein Bestandteil des Remstal-Gartenschauprojektes „16 Stationen“.

Vorwurf: Missachtung des Gemeinderates

Es war herbes Geschütz, das der streitbare Stadtrat zum eigentlich unstrittigen Gartenschau-Highlight aufgefahren hat: Der Gemeinderat sei missachtet, Räte seien vor vollendete Tatsachen gestellt worden, und womöglich solle mit der jetzigen Zustimmung zur Skulptur der Boden bereitet werden für eine spätere Zustimmung über absehbare Zusatzkosten. Seine Ehre und Verpflichtung als Gemeinderat, so lautete die demokratietheoretische Philippika Fazios, gebiete es, nur über Dinge Beschlüsse zu fassen, bei denen auch eine Entscheidung getroffen werden könne.

Genau dies sei hier nicht der Fall. Die Station sei längst beschlossene Sache. Per Presseerklärung, Ausstellung und intransparente Gartenschau-GmbH-Absprachen seien vollendete Tatsachen geschaffen worden, die zudem finanziell abgesichert seien über jene 75 000 Euro, über die die Verwaltung ohne Gremiumsplazet verfügen kann. Keine Abstimmung also, weil keine Ablehnung möglich – so Fazio.

Sie sehe die Dinge ganz anders, hatte Birgit Priebe zunächst geduldig erklärt. Denn schließlich diene die Abstimmung der selbstverständlichen Absicht, den Gemeinderat bei der Gartenschauskulptur mitzunehmen. „Sollten sie alle sagen, die S

Einstimmige Zustimmung ohne Ali

kulptur ist grässlich, die wollen wir nicht haben, dann müssten wir natürlich neu darüber nachdenken.“

Jene begehbare Gebäudeskulptur fände man klasse, bekundeten alle Ratsfraktionen. Und auch wenn CDU-Mann Siegfried Kasper ein gewisses Verständnis für Fazios Unwillen zeigte, ist es am Ende bei der Abstimmung geblieben. Es wurde allerdings am Ende eine einhellige Zustimmung ohne zwei Räte. Denn wie angekündigt, verließen Fazio und Fraktionskollege Frieder Bayer den Saal. Das Schlusswort sprach DFB-Rat Michael Fessmann mit ratlos-belustigtem Blick auf den Ratskollegen Fazio: „Ich hab’ echt keine Ahnung, wie man deshalb so einen Ballon aufblasen kann.“

Ungetrübte Gartenschau-Harmonie herrschte im PTU dann doch wieder bei anderen einschlägigen Tagesordnungspunkten. Zum auf 420 000 Euro abgespeckten Gestaltungsprogramm rund um die Rundsporthalle hagelte es quasi Glückwünsche. Und beim Flachwasserzonenprojekt an der Erleninsel ging sogar noch ein besonderer Ali-Wunsch in Erfüllung: Bei der gut 330 000 Euro teuren Uferumgestaltung vis-à-vis des Bürgerzentrums wird auch eine zweite Insel in der Rems mit realisiert.