Dann wäre der Plan deutlich überzeichnet?.
Das befürchte ich allerdings. Eine Priorisierung ist daher dringend notwendig.
Viel Geld wird in die Sanierung und den Erhalt der Straßen fließen?
Diesen Paradigmenwechsel – Erhalt vor Neu- und Ausbau – finde ich sehr positiv. 69 Prozent der Gesamtsumme sollen dafür ausgegeben werden. Ebenso begrüße ich, dass 75 Prozent des Geldes in den Ausbau der wichtigen Hauptachsen fließen soll.

Gute Aussichten für die Neckarschifffahrt

Wer die 184 Seiten des Plans durchblättert, stößt auch auf Wasser- und Schienenwege. Wie lautet ihre Einschätzung dazu?
Endlich geht es bei der Sanierung und der Verlängerung der Neckarschleusen für 135-Meter-Schiffe voran. Das war in den letzten 15 Jahren eine Hängepartie. Beschlüsse gab es, aber nichts ist passiert. Nun ist dieses Projekt erneut und uneingeschränkt in den „Vordringlichen Bedarf“ aufgenommen worden. Das begrüße ich sehr, denn damit könnte es auf absehbare Zeit gelingen, mehr Güterverkehr auf das Binnenschiff zu verlagern.
Bei den Diskussionen über den Plan ist von der Eisenbahn kaum die Rede.
Dabei ist die Stärkung der Schiene ganz besonders wichtig. Wenn wir die von 196 Staaten in Paris im Dezember 2015 beschlossenen Klimaschutzziele erreichen wollen, geht das nicht, ohne den Verkehrssektor. Im Straßenbau werden alle Wünsche erfüllt, bei der Schiene haben wir uns eine Reihe von Absagen eingehandelt. Wie soll da die Verlagerung auf den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene gelingen?

Klimaschutzziele ohne Ausbar der Bahn nicht erreichbar

Große Projekte sind aber im Bau.
Klar, laufende Projekte wie der Ausbau der Rheintalstrecke oder der Neubaustrecke Stuttgart–Ulm und die beschlossene Elektrifizierung der Südbahn sind nicht gefährdet. Aber wir wollen auch Verbindungen zwischen den Oberzentren im Land verbessern, um die Menschen zum Umstieg vom Auto in die Züge zu bewegen. Das gelingt nur mit modernen, komfortablen und elektrisch betriebenen Zügen. Dieseltriebwagen dürfen künftig ja auch gar nicht mehr in den neuen Stuttgarter Bahnhof einfahren.
Welche Strecken haben den Weg in den Plan nun nicht gefunden?
In diesem regionalen Bereich ist leider kein einziges unserer Projekte berücksichtigt worden. Ich nenne nur als Beispiele die Gäubahn, die Brenzbahn, die Bodenseegürtelbahn und einen Streckenabschnitt zwischen Aalen und Crailsheim. Es müssten ein Teil der Murrbahn zweigleisig ausgebaut sowie die Donautalbahn oder die Zollernbahn elektrifiziert werden. Es braucht auch ganz grundsätzlich eine umweltverträgliche und klimaschutzorientierte Verkehrsinfrastrukturpolitik. So schön dieses Ziel im allgemeinen Text des Bundesverkehrswegeplanes auch beschrieben wird, die Verkehrsträger müssen dafür auch vernetzt geplant und zügig ausgebaut werden.