Annette Schavan Das Ende einer schwierigen Dienstreise

Armin Käfer, Berlin, 08.02.2013 15:32 Uhr

Berlin - Der Terminplan des Bildungsministeriums für kommende Woche ist auffallend kurz. Das ist gewiss auch dem Karneval geschuldet. Aber auch nach Aschermittwoch taucht der Name der Hausherrin, Annette Schavan, nirgendwo mehr auf. Am Donnerstag lässt sich die Ministerin vom Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Rachel bei der Einweihung des Supercomputers „Juqueen“ im Forschungszentrum Jülich vertreten. Dessen Kollege Helge Braun wird anstelle Schavans am Freitag zum Rat der EU-Bildungsminister nach Brüssel reisen. Das Ministerium betont jedoch, dies seien keineswegs Anzeichen, die auf einen raschen Rücktritt hindeuteten. Es gebe „schlicht keine öffentlichkeitswirksamen Termine“, sagt ein Sprecher Schavans.

Ansonsten gibt sich die Behörde einsilbig. Das gilt für die Regierung insgesamt. Die CDU-Ministerin, der die Universität Düsseldorf am Dienstagabend den Doktortitel aberkannt hat, wurde am Freitag gegen 18.30 Uhr von ihrer Dienstreise nach Südafrika zurück in Berlin erwartet. Es könnte Schavans letzte Dienstreise gewesen sein. Auch in der eigenen Partei rechnen viele mit einem raschen Rücktritt.

Keine Silbe von Schavans Sprecher

Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter lässt sich dazu keine Silbe entlocken. Wenn sowohl Schavan heimgekehrt sei als auch die Kanzlerin vom EU-Gipfel in Brüssel, „wird es Gelegenheit geben, in Ruhe miteinander zu sprechen“, teilte er mit. Neuerliche Vertrauensbekundungen hatte Streiter nicht zu vermelden. Den Worten seines Kollegen Steffen Seibert vom Mittwoch sei nichts hinzuzufügen. Seibert hatte Merkel ausrichten lassen, sie stehe mit Schavan in gutem Kontakt. Die Ministerin genieße ihr „volles Vertrauen“.

Der CDU-Veteran Wolfgang Böhmer, der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, rechnet hingegen mit raschen Konsequenzen. Schavan müsse selbst entscheiden, ob sie sich den wachsenden Druck und die anhaltende Kritik zumuten wolle. Böhmer hatte schon in der Doktoraffäre des früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den CSU-Freiherrn gewarnt, er glaube nicht, dass dieser den öffentlichen Druck werde durchhalten können. „Das gilt auch für Frau Schavan“, sagte Böhmer am Freitag im Deutschlandfunk. Er sei „überzeugt, dass die politischen Konkurrenten eine Belastung daraus machen werden“. Im Hinblick auf die Plagiatsvorwürfe gegen Schavan sagte er: „So lange sie im Amt ist, wird sie damit jeden Tag aufs Neue konfrontiert.“

Der Verweis auf Karl-Theodor zu Guttenberg

Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch hält einen baldigen Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wegen der Aberkennung ihres Doktortitels für unausweichlich. „Der 9. Februar muss ihr letzter Tag als Bildungsministerin sein“, sagte Bartsch der „Frankfurter Rundschau“. „Beim Adel wusste Frau Schavan noch, was zu tun ist“, betonte er mit Blick auf den wegen einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Schavan hatte seinerzeit gesagt, sie schäme sich nicht nur heimlich.