Gegner der umstrittenen Pegida-Bewegung protestieren am Montag auf dem Schlossplatz. Auch OB Kuhn will mit seinem Auftritt ein Signal setzen „gegen Fremdenfeindlichkeit und für die Willkommenskultur in Stuttgart“.
Stuttgart - Die islamophoben Proteste der Pegida-Bewegung („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) in Dresden und weiteren Städten haben die Politik aufgerüttelt. Auch in Stuttgart wird jetzt ein Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus gesetzt, obwohl es bis zur Stunde keine Anzeichen für Pegida-ähnliche Demonstrationen in der Landeshauptstadt gibt. Entsprechende Gerüchte haben den Verein „Die Anstifter“ jedoch veranlasst, für Montag um 17 Uhr zu einer Kundgebung gegen Pegida und für Toleranz aufzurufen.
Auch Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) wird auf dem Schlossplatz zu den Versammelten sprechen. Der Rathauschef will sich gegen Fremdenfeindlichkeit aussprechen und ein Zeichen setzen „für die Willkommenskultur in Stuttgart“, wie ein Rathaussprecher mitteilte. Die weiteren Redner stehen noch nicht fest.
„Prophylaktischer Protest“
Die Landesvorsitzenden der Grünen, Thekla Walker und Oliver Hildenbrand, haben den Organisatoren ihre Solidarität versichert. Pegida sei „ein Angriff auf das friedliche Zusammenleben ins unserer Gesellschaft“, heißt es in einer Pressemitteilung. Man brauche in Baden-Württemberg eine „echte Willkommenskultur und keine Kultur der Angst und Ausgrenzung“.
Mittlerweile unterstützen rund 70 Organisationen und Einzelpersonen den Aufruf, darunter Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD), die Verdi-Landesbezirksleiterin Leni Breymaier, die IG Metall Stuttgart, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie die Alevitische Gemeinde Baden-Württemberg. Der Sprecher des Bürgerprojekts „Die Anstifter“, Fritz Mielert, rechnet mit 1000 bis 3000 Teilnehmern. Mielert räumte ein, dass es bisher keine Anzeichen für eine Aktion antiislamischer Organisationen gebe. Man protestiere „prophylaktisch“ gegen entsprechende Strömungen. Zum Jahresende waren auf der Montagsdemo der Stuttgart-21-Gegner Gerüchte aufgekommen, es sei für Montag auch in Stuttgart eine Kundgebung nach Dresdner Vorbild geplant.
Keine Anmeldung für Pegida-Demo
Nach Angaben der Stadt lag bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe keine Anmeldung für eine entsprechende Pegida-Demonstration vor. Eine solche müsste mindestens 48 Stunden vorher beim Ordnungsamt angemeldet werden. Die Polizei steht zwar nach Aussage eine Sprechers bereit, rechnet aber derzeit nicht damit, eingreifen zu müssen.
In etlichen Städten, darunter auch Köln, sind am Montag erneut islamfeindliche Proteste geplant. Als Gegensignal schaltet der Kölner Dom während der Demonstration die Außenbeleuchtung für zweieinhalb Stunden ab. Dompropst Norbert Feldhoff verteidigte die Entscheidung: Gerade die überraschend negativen Reaktionen bis hin zu Kirchenaustritten hätten ihn darin bestätigt, „dass es richtig war, so zu handeln“, sagte er. Durch solche Aktionen könne man die Augen der Menschen öffnen.