„Pathologische Amnesie“ vermutet ein neuer Anwalt von Stefan Mappus bei EdF-Chef Proglio und rät ihm zum Rücktritt. Anlass der verbalen Attacke sind dessen Aussagen zum EnBW-Deal.
Stuttgart - Fast hätte Bernd Schünemann unverrichteter Dinge wieder heimfahren müssen. Der emeritierte Strafrechtsprofessor aus München war eigens nach Stuttgart gereist, um seinem neuen Mandanten Stefan Mappus vor dem Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal beizustehen. Für den soeben zum „Betroffenen“ erklärten Ex-Ministerpräsidenten, wurde erwartet, werde Schünemann eine umfassende Stellungnahme abgeben – welchen Inhalts, blieb offen. Doch der bärtige Rechtsexperte durfte nur wenige Minuten schweigend vor dem Ausschuss sitzen. Dann zogen sich die Abgeordneten zur nicht öffentlichen Sitzung zurück.
Als sie wiederkamen, schien der Tag für Schünemann bereits gelaufen. Die grün-rote Mehrheit hatte beschlossen, die Sitzung wegen ungeklärter Rechtsfragen zu vertagen. Nächster Termin: Mitte Februar. CDU und FDP sahen zwar auch Klärungsbedarf, wollten den Mappus-Anwalt aber trotzdem zu Wort kommen lassen. Doch die Regierungsfraktionen blieben hart: Zum einen wollten sie den Rechtsbeistand nur hören, wenn auch Mappus anwesend sei; der freilich hatte wegen beruflicher Verpflichtungen kurzfristig abgesagt, obwohl der Termin seit langem bekannt war. Zum anderen verwiesen sie auf den Hinweis Schünemanns, er kenne noch gar nicht alle Akten; er solle erst einmal alles lesen und sich dann in einem Zug äußern können.
Gelehrter mit 14 Ehrentiteln im Briefkopf
So saß der Professor als Zuhörer zwischen den Journalisten, als die Obleute der Fraktionen bei einer improvisierten Pressekonferenz ihre Positionen erläuterten. Mit der Vertagung werde der Ausschuss „ad absurdum geführt“, schimpfte der CDU-Sprecher Alexander Throm. Man wolle sich auf der Zielgerade keine formalen Fehler leisten, entgegnete dessen Grünen-Pendant Hans-Ulrich Sckerl. Schon da war Schünemann anzumerken, dass er kaum noch an sich halten konnte: Per Zwischenruf korrigierte er einen Abgeordneten, der das Strafgesetzbuch mit der Strafprozessordnung verwechselt hatte – ein schwerer Fauxpas für den Gelehrten, dessen Briefkopf 14 Ehrendoktortitel und -professuren schmücken.
Schließlich schlug ein Journalist vor, die Mappus-Anwälte doch auch ein Statement abgeben zu lassen. Darauf schien Schünemann nur gewartet zu haben. Gemeinsam mit seinem Stuttgarter Kollegen Christoph Kleiner begab er sich an die Mikrofone – und legte los. Erst kritisierte er die „Verzahnung“ zwischen den Untreue-Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der Arbeit des Ausschusses; Mappus gerate dadurch in die Position eines „Hasen, den zwei Igel immer hin und her schicken“. Dann kam er auf die Protokolle der Vernehmung von EdF-Managern zu sprechen, die die französische Justiz nach Stuttgart geschickt hatte – und die in Auszügen prompt öffentlich wurden. Nun breche Mappus’ „Lügengebäude“ zusammen, folgerten grün-rote Spitzenpolitiker: Die Aussagen des EdF-Chefs Henri Proglio belegten, dass die Initiative für den EnBW-Deal mitnichten von den Franzosen ausgegangen sei. Vielmehr habe Mappus die Aktien unbedingt kaufen wollen, und das buchstäblich um jeden Preis.
Protokolle „vielfach nur lächerlich“
Diese Lesart der Protokolle regte Schünemann mächtig auf. Was da „wie die zehn Gebote“ als eherne Wahrheit präsentiert werde, echauffierte er sich, sei „vielfach nur lächerlich zu nennen“. Ein Teil der Aussagen sei für Mappus „ganz klar entlastend“, ein anderer mit dem laufenden Schiedsverfahren zu erklären; da sei die EdF bekanntlich Partei.
Dann kam er zur Sache: Ein weiterer Teil der Aussagen sei „von hochgradiger Amnesie gekennzeichnet“, also von Gedächtnisverlust. Gemünzt war das offenkundig auf Henri Proglio und, unter anderem, auf dessen Aussage zu nicht vorhandenen Unterlagen. Dass sich ein Konzernchef zu einem Milliardengeschäft keine Notizen mache, sagte Schünemann, sei „völlig unglaubwürdig“. Man müsse sich fragen, ob Proglio an„pathologischer Amnesie“ – also einer krankhaften Gedächtnisstörung – leide und als Chef eines der weltgrößten Energiekonzerne „vielleicht seinen Posten zurückgeben“ sollte. Das saß. Als Schünemann das Raunen der Journalisten bemerkte, blieb er dabei: Doch, das müsse man so deutlich sagen dürfen.
Aus Paris kommt „kein Kommentar“
Mappus’ Anwalt greift Mappus’ einstigen Geschäftspartner massiv an – das verblüffte auch die Abgeordneten, die Zeugen der verbalen Attacke wurden. Damit, so das überwiegende Echo, habe er seinem Mandanten keinen Gefallen getan. Juristen unter den Zuhörern warfen gar die Frage auf, ob es sich um Verleumdung, Beleidigung oder üble Nachrede handeln könnte; wegen solcher Delikte wird indes nur auf Antrag ermittelt. Was EdF-Chef Proglio dazu sagt, ob er gar eine Strafanzeige erwägt, blieb vorerst offen. Die einzige Reaktion aus Paris: „Kein Kommentar“.