Themenübersicht

Stefan Mappus

 
EnBW soll langfristig privatisiert werden
Winfried KretschmannEnBW soll langfristig privatisiert werden

[8] Stefan Mappus hatte die Anteile einst fürs Land erworben, sein Nachfolger Winfried Kretschmann will sie langfristig eher los werden: "Die Dividende ist niedriger als die Zinsen. Das schlägt auf meinen Haushalt durch."

 
Mappus’ Firma korrigiert sich
Doch kein „Rücktritt als Ministerpräsident“Mappus’ Firma korrigiert sich

[5] Nicht ganz korrekt war der Lebenslauf von Ex-Regierungschef Mappus auf der Homepage seines neuen Arbeitgebers. Nach einem StZ-Bericht behauptet der IT-Dienstleister nun nicht mehr, der Geschäftsführer sei einst als Ministerpräsident zurückgetreten.

 
Prozess beginnt im Oktober
Mappus verklagt seine AnwälteProzess beginnt im Oktober

[3] Exklusiv Ende Oktober verhandelt das Landgericht Stuttgart über die Klage von Stefan Mappus gegen die Kanzlei Gleiss Lutz. Weil ihn die Anwälte beim EnBW-Deal schlecht beraten hätten, sieht er sich in seiner Karriere beeinträchtigt – trotz neuer Aufgaben bei einer IT-Firma.

 
Fan-Brief an Mappus entdeckt
Arbeitgeber-Präsident DulgerFan-Brief an Mappus aufgetaucht

[6] Stefan Mappus sei „vorbildlich und standhaft“, lobte der Arbeitgeber-Funktionär Rainer Dulger kurz nach dem „schwarzen Donnerstag“. Zu dem Brief, der jetzt per Akteneinsicht bekannt wurde, will er sich heute nicht mehr äußern.

 
Land akzeptiert Mappus’ Sieg
Rechtsstreit um alte MailsLand akzeptiert Mappus’ Sieg

[6] Exklusiv Das Land Baden-Württemberg wird den Sieg von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus vor dem Verwaltungsgerichtshof nicht anfechten. Seine Mails aus dem Herbst 2010 müssen damit gelöscht, zuvor aber dem Landesarchiv angeboten werden.

 
Kein absoluter Schutz vor Kontrolle
U-Ausschuss Schlossgarten IIU-Ausschuss setzt Arbeit fort

[4] Grüne und SPD sehen sich durch das Rechtsgutachten bestätigt. Dieses beurteilt den Untersuchungsausschuss Schlossgarten II als rechtmäßig. Lenkt die CDU jetzt ein?

 
Gutachterin hält Ausschuss für rechtmäßig
U-Ausschuss Schlossgarten IIGutachten: Ausschuss ist rechtmäßig

[10] Die CDU will einen Schlussstrich unter die parlamentarische Aufarbeitung des „Schwarzen Donnerstag“ ziehen. Und sie hält den Untersuchungsausschuss Schlossgarten II für verfassungswidrig. Die vom Ausschuss befragte Gutachterin widerspricht.

 
Gefahr der permanenten Skandalisierung
Mappus und die FolgenUnd ewig ruft der U-Ausschuss

[19] Die Debatte um immer neue Untersuchungsgremien des Landtags zur Aufarbeitung der Regierung Mappus zeigt vor allem eins: Dem Parlament wird nichts zugetraut – und es traut sich selbst nichts zu.

 
Grüne offen für U-Ausschuss
Verkehrsvertrag mit der BahnGrüne offen für U-Ausschuss

„Grundsätzlich offen“ sind die Grünen im Landtag für einen Untersuchungsausschuss zum umstrittenen Verkehrsvertrag. Zunächst solle man aber die Prüfung durch den Rechnungshof abwarten, sagt ihr Fraktionsvize. Ähnlich sieht das die SPD.

 
Zwiespältiger Sieg für Mappus
Kommentar zum E-Mail-UrteilZwiespältiger Sieg für Mappus

[16] Baden-Württembergs ehemaliger Ministerpräsident Stefan Mappus profitiert vom Datenschutz: seine E-Mails bleiben vorläufig unter Verschluss. Selbst die Richter finden das unbefriedigend, kommentiert Andreas Müller.

 
Mappus Mails müssen gelöscht werden
Verwaltungsgericht entscheidetMappus' Mails müssen gelöscht werden

[2] Der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus hat Recht bekommen: Das Land muss Kopien seiner Mails löschen. Das hat der Verwaltungsgerichtshof so entschieden.

 
Erneuter Sieg für Stefan Mappus
Gericht entscheidet im Streit um MailsErneuter Sieg für Stefan Mappus

[1] Der Ex-Regierungschef kann sich freuen: laut Gericht muss er seine E-Mails nicht herausgeben. Die digitalen Dokumente waren im Zuge der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 ins Blickfeld der Ermittler geraten. Jetzt dürfen sie gelöscht werden.

 
Mappus setzt auf Datenschutz
Prozess um Mails des Ex-PremiersMappus setzt auf Datenschutz

[3] Im Rechtsstreit um seine Mails kann Stefan Mappus auf die strengen Datenschutzregeln hoffen. Diese machten es schwer, dem Land Einblick zu geben, hieß es bei der Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim.

 
Streit um Mappus Mails vor Gericht
Schlagabtausch in KarlsruheStreit um Mappus' Mails vor Gericht

[1] Darf das Staatsministerium alte Mails des früheren Ministerpräsidenten Mappus lesen und speichern? Darüber hat jetzt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zu entscheiden.

 
Wohl kein befangener Gutachter
EnBW-DealWohl kein befangener Gutachter

[4] Im Verfahren um den umstrittenen EnBW-Deal und Stefan Mappus sieht die Staatsanwaltschaft Stuttgart keine Belege für die Befangenheit eines Gutachters im Ermittlungsverfahren.

 
Mappus kämpft um seine Mails
Verhandlung vor VerwaltungsgerichtshofMappus kämpft um seine Mails

[11] Muss das Staatsministerium alte Mails von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus löschen? Darum geht es am Mittwoch vor dem Verwaltungsgerichtshof. Das Urteil ist wichtig für den zweiten Ausschuss zum schwarzen Donnerstag.

 
Indirekte Finanzhilfe für S 21?
Umstrittener VerkehrsvertragIndirekte Finanzhilfe für S 21?

[16] Exklusiv Warum ist der Große Verkehrsvertrag mit der Bahn für das Land so ungünstig? Ein jetzt aufgetauchtes Dokument nährt den Verdacht, dass damit Stuttgart 21 gefördert werden sollte. Die Bahn bestreitet freilich einen Zusammenhang.

 
Stumpf bleibt dabei: kein politischer Druck
Untersuchungsausschuss „Schlossgarten“Stumpf: kein politischer Druck

[19] Der frühere Polizeipräsident Siegfried Stumpf bestreitet eine Einflussnahme auf den Polizeieinsatz im Schlossgarten durch die Regierung Mappus. Beim Abriss des Bahnhofnordflügels aber wurden seine Bedenken weggewischt.

 
Mappus’ Offerte verschwiegen
Polizeieinsatz im SchlossgartenMappus wollte Verstärkung holen

[24] Exklusiv Vor dem Polizeieinsatz im Schlossgarten am 30. September 2010 wollte Stefan Mappus bei anderen Länderchefs um Verstärkung für die Polizei bitten. Davon zeugt ein interner Vermerk. Doch das ungewöhnliche Angebot ließen Zeugen im U-Ausschuss unerwähnt.

 
Rechnungshof schaltet sich ein
Verkehrsvertrag zwischen Land und BahnRechnungshof schaltet sich ein

[20] Exklusiv Der milliardenschwere Verkehrsvertrag zwischen Baden-Württemberg und der Bahn beschäftigt nun auch den Landesrechnungshof. Als Reaktion auf die Medienberichte, wonach das Land mehr als 100 Millionen Euro zu viel zahlen soll, hat die Karlsruher Kontrollbehörde Informationen vom Verkehrsministerium angefordert.