Themenübersicht

Stefan Mappus

 
Mappus setzt auf Datenschutz
Prozess um Mails des Ex-PremiersMappus setzt auf Datenschutz

[1] Im Rechtsstreit um seine Mails kann Stefan Mappus auf die strengen Datenschutzregeln hoffen. Diese machten es schwer, dem Land Einblick zu geben, hieß es bei der Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim.

 
Streit um Mappus Mails vor Gericht
Schlagabtausch in KarlsruheStreit um Mappus' Mails vor Gericht

[1] Darf das Staatsministerium alte Mails des früheren Ministerpräsidenten Mappus lesen und speichern? Darüber hat jetzt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zu entscheiden.

 
Wohl kein befangener Gutachter
EnBW-DealWohl kein befangener Gutachter

[4] Im Verfahren um den umstrittenen EnBW-Deal und Stefan Mappus sieht die Staatsanwaltschaft Stuttgart keine Belege für die Befangenheit eines Gutachters im Ermittlungsverfahren.

 
Mappus kämpft um seine Mails
Verhandlung vor VerwaltungsgerichtshofMappus kämpft um seine Mails

[11] Muss das Staatsministerium alte Mails von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus löschen? Darum geht es am Mittwoch vor dem Verwaltungsgerichtshof. Das Urteil ist wichtig für den zweiten Ausschuss zum schwarzen Donnerstag.

 
Indirekte Finanzhilfe für S 21?
Umstrittener VerkehrsvertragIndirekte Finanzhilfe für S 21?

[15] Exklusiv Warum ist der Große Verkehrsvertrag mit der Bahn für das Land so ungünstig? Ein jetzt aufgetauchtes Dokument nährt den Verdacht, dass damit Stuttgart 21 gefördert werden sollte. Die Bahn bestreitet freilich einen Zusammenhang.

 
Stumpf bleibt dabei: kein politischer Druck
Untersuchungsausschuss „Schlossgarten“Stumpf: kein politischer Druck

[19] Der frühere Polizeipräsident Siegfried Stumpf bestreitet eine Einflussnahme auf den Polizeieinsatz im Schlossgarten durch die Regierung Mappus. Beim Abriss des Bahnhofnordflügels aber wurden seine Bedenken weggewischt.

 
Mappus’ Offerte verschwiegen
Polizeieinsatz im SchlossgartenMappus wollte Verstärkung holen

[24] Exklusiv Vor dem Polizeieinsatz im Schlossgarten am 30. September 2010 wollte Stefan Mappus bei anderen Länderchefs um Verstärkung für die Polizei bitten. Davon zeugt ein interner Vermerk. Doch das ungewöhnliche Angebot ließen Zeugen im U-Ausschuss unerwähnt.

 
Rechnungshof schaltet sich ein
Verkehrsvertrag zwischen Land und BahnRechnungshof schaltet sich ein

[20] Exklusiv Der milliardenschwere Verkehrsvertrag zwischen Baden-Württemberg und der Bahn beschäftigt nun auch den Landesrechnungshof. Als Reaktion auf die Medienberichte, wonach das Land mehr als 100 Millionen Euro zu viel zahlen soll, hat die Karlsruher Kontrollbehörde Informationen vom Verkehrsministerium angefordert.

 
Minister Hermann bleibt hart
Millionenpoker mit der BahnMinister Hermann bleibt hart

[4] Kommt es zum Prozess zwischen Bahn und Land wegen der Nahverkehrs-Millionen? Minister Hermann sieht sich in einer starken Position. Verwunderung gibt es über eine Auskunft von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus.

 
Wirklich gut fürs Land?
Kommentar zur EnBWWirklich gut fürs Land?

[3] Im baden-württembergischen Landtag herrscht über das Ergebnis des Rückkaufs der EnBW-Aktien eine große Einigkeit. Das ist verwunderlich, kommentiert StZ-Redakteur Andreas Müller.

 
Parlament schließt den EnBW-Ausschuss ab
EnBW-DealLandtag setzt politischen Schlusspunkt

Zweieinhalb Jahre hat sich der Untersuchungsausschuss mit den Umständen des EnBW-Deals beschäftigt. Jetzt schließen die Abgeordneten die Akten. Es bleibt die Erkenntnis über Machtmissbrauch und mangelnde parlamentarische Kontrolle.

 
44 Fotos
Die Chronik eines Milliardengeschäfts
EnBW-DealChronik eines Milliardengeschäfts

Es ist wohl eines der umstrittensten Geschäfte, die es in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg je gegeben hat: der EnBW-Deal des Stefan Mappus. Unsere Bildergalerie zeigt die Chronik des Deals.

 
„Goldesel“  der Bahn wird   störrisch
Land stellt Verkehrsvertrag in Frage„Goldesel“ der Bahn wird störrisch

[10] Exklusiv Zahlt das Land hundert oder gar Hunderte Millionen Euro zu viel an die Bahn? Das Verkehrsressort stellt den Nahverkehrsvertrag mit der DB Regio auf den Prüfstand – und behält schon einmal viele Millionen ein.

 
Land holt Millionen von der Bahn zurück
Ist der Verkehrsvertrag überteuert?Land holt Millionen von der Bahn zurück

[6] Exklusiv Neuer Zoff zwischen Bahn und Land: Das Verkehrsministerium findet den Vertrag zum Nahverkehr weit überteuert – und behält viele Millionen Euro zurück. Womöglich zahle man sogar eine Milliarde zu viel, ergab eine interne Prüfung.

 
Polizisten weisen Vorwürfe zurück
Stuttgart-21-Polizeieinsatz im SchlossgartenPolizisten weisen Vorwürfe zurück

[27] Zwei Polizisten stehen von Dienstag an wegen des Einsatzes von Wasserwerfern am 30. September 2010 im Schlossgarten vor dem Landgericht. Den Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung im Amt weisen die beiden Einsatzleiter zurück.

 
Der Prozess greift zu kurz
Kommentar zu Stuttgart 21Der Prozess greift zu kurz

[25] Der Polizeieinsatz beim „schwarzen Donnerstag“ im Schlossgarten wird nun in Stuttgart vor Gericht aufgearbeitet. Doch es kann nicht sein, dass nur Beamte für die Vorgänge im September 2010 büßen, kommentiert der StZ-Redakteur Andreas Müller.

 
Wer verantwortet den Schwarzen Donnerstag?
Stuttgart-21-Prozess zum Schwarzen DonnerstagWer verantwortet den Einsatz?

[24] Zwei Polizisten müssen sich von Dienstag an wegen fahrlässiger Körperverletzungen im Amt verantworten. Sie sollen die Verantwortung dafür tragen, dass beim Einsatz von Wasserwerfern am 30. September 2010 im Schlossgarten neun Stuttgart-21-Gegner verletzt worden sind.

 
Auch nach EnBW-Deal für Land tätig
Anwaltskanzlei Gleiss LutzAuch nach EnBW-Deal für Land tätig

Auch nach ihrer Beratung des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus beim EnBW-Deal arbeitete die Anwaltskanzlei Gleiss Lutz für das Land Baden-Württemberg. Die Agentur sei von mindestens drei Ministerien der grün-roten Regierung in Anspruch genommen worden.

 
EnBW-Deal war verfassungswidrig
U-Ausschuss-BilanzEnBW-Deal war verfassungswidrig

[14] Landesregierung und Opposition sind sich einig: Der EnBW-Deal war verfassungswidrig, die politische Verantwortung trägt der Ex-Regierungschef Stefan Mappus. Nur bei der Einschätzung des Kaufpreises gibt es weiter verschiedene Meinungen.

 
44 Fotos
EnBW-Deal war verfassungswidrig
EnBW-UntersuchungsausschussEnBW-Deal war verfassungswidrig

Landesregierung und Opposition sind sich einig: Der EnBW-Deal war verfassungswidrig, die politische Verantwortung trägt der Ex-Regierungschef Stefan Mappus. Nur bei der Einschätzung des Kaufpreises gibt es weiter verschiedene Meinungen