Premierministerin May versucht, sich nach ihrer Wahlschlappe im Sattel zu halten. Doch die Turbulenzen wirbeln bereits den Zeitplan ihrer neuen Regierung durcheinander.

London - Die innenpolitischen Turbulenzen nach der Wahl in Großbritannien könnten den Beginn der Verhandlungen über einen Austritt des Landes aus der Europäischen Union verzögern. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte am Montag, er könne keine Aussage treffen, ob der angepeilte Starttermin am 19. Juni zu halten sei. „Das hängt nicht nur von uns ab.“ Der britische Brexit-Minister David Davis sagte dem Sender Sky News ebenfalls, dass der 19. möglicherweise nicht realistisch sei, weil an diesem Tag auch die traditionelle Thronrede der Queen angesetzt sei.

 

Doch auch ob diese Ansprache am kommenden Montag stattfinden würde, war alles andere als gesichert. Ein Sprecher von Premierministerin Theresa May sagte, es werde bald eine Erklärung zum Datum der Rede geben. Bei dieser sogenannten Queen’s Speech trägt Königin Elizabeth II. dem Parlament das Regierungsprogramm vor. Doch nach der Wahlschlappe von Mays Konservativen in der vergangenen Woche fehlen der Partei die nötigen Stimmen im Unterhaus, um das Programm auch problemlos gebilligt zu bekommen. May verhandelt deshalb mit der nordirischen DUP. Diese soll Mays Minderheitsregierung bei wichtigen Abstimmungen unterstützen, verlangt aber im Gegenzug natürlich Zugeständnisse.

Einige Konservative kritisieren, dass May nach dem Verlust der absoluten Mehrheit zu geschwächt ist, um die Verhandlungen mit der DUP und der EU zu führen. Am Montagnachmittag wollte sich die Premierministerin mit Mitgliedern der Tory-Parteibasis treffen, die zum Teil ihren Rücktritt gefordert hatten. Das Treffen war eigentlich erst für Dienstag geplant gewesen, wurde aber vorverlegt.

Außenminister Boris Johnson versuchte einmal mehr, Spekulationen zu zerstreuen, er säge am Stuhl seiner Regierungschefin. In einem Gastartikel in der „Sun“ schrieb er, die Briten hätten genug von Versprechungen und politischen Grabenkämpfen. „Jetzt ist der Zeitpunkt, um zu liefern - und Theresa May ist die richtige Person, um diese wichtige Arbeit weiterzuführen.“