Im Wirtschaftsausschuss des Gemeinderats ist es zu einem Schlagabtausch über die Frage gekommen, ob die Stadt etwas hätte tun können gegen das Aus des Café Scholz. Bürgermeister Föll und die Mehrheit der Fraktionen wiesen das Ansinnen der CDU zurück.
Stuttgart - Auch im Gemeinderat ist das Bedauern groß, dass das Café Scholz am Marktplatz im Frühjahr schließen wird. Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) machte am Freitag im Wirtschaftsausschuss aber deutlich, dass die Verwaltung keine Möglichkeit gehabt habe, in der Sache tätig zu werden, zumal man gar nicht informiert gewesen sei. Mit teils markigen Worten gegen die Unionsfraktion betonte Föll, die Stadt habe weder durch ihre Gebührenordnung für die Außengastronomie noch durch Versäumnisse irgendeine Mitverantwortung für die Entwicklung, die ihn überrascht habe und die er bedauere.
Wie geht’s weiter am Marktplatz?
Die CDU-Fraktion hatte eine Debatte über das baldige Ende des Café Scholz durch ihren Antrag „Quo Vadis Marktplatz?“ ausgelöst. Stadtrat Joachim Rudolf wollte wissen, welche Kenntnisse die Verwaltung über den Vorgang gehabt habe, ob nicht die Konzessionsgebühren für die Außengastronomie zu hoch seien und man mehr für die Attraktivität des Marktplatzes tun müsse. Sein Fraktionskollege Fabian Mayer wollte auch nicht ausschließen, dass die Stadt in einem Fall wie diesem sogar einmal eine Immobilie kaufen könnte, um etwa einen Gastronomiebetrieb an einer für die Stadt zentralen Stelle zu erhalten.
Auch wenn die anderen Fraktionen einhellig ihr tiefes Bedauern über das Aus des Cafés äußersten, war das Echo auf die Auslassungen der CDU doch frostig. Sauer „aufgestoßen“ sei ihr der Antrag der Union, sagte Silvia Fischer (Grüne), weil damit nahegelegt werde, als ob die Verwaltung in der Sache etwas hätte tun können und müssen. Dabei sei das Problem doch, dass ganz offenbar die Pachten am Marktplatz für gastronomische Betriebe zu hoch seien. Die Betreiber hatten gegenüber der StZ von mehr als 20 000 Euro im Monat gesprochen.
Vorwurf: CDU will von der „Betroffenheitswelle“ profitieren
Hans Pfeifer von der SPD warf den Kollegen von der CDU vor, sie setzten sich mit ihrem Antrag auf die gegenwärtige „Betroffenheitswelle und versuchen, daraus einen politischen Vorteil zu ziehen“. Pfeifer erinnerte daran, dass mehrere Akteure, darunter auch die Stadt, vor Jahren durch ihren Einsatz überhaupt erst möglich gemacht hatten, dass das Café Scholz an den Marktplatz kommen konnte.
Wirtschaftsbürgermeister Michael Föll ging hart ins Gericht mit seinen Parteikollegen. Man habe stets alles getan, um den Betrieb des Scholz zu unterstützen. An den Gebühren für die Außengastronomie habe es jedenfalls nicht gelegen. Föll: „Die sind ein Nasenwasser verglichen mit der Pacht.“ Und die Gebührenordnung sei schließlich vor nicht allzu lange Zeit mit den Stimmen der CDU beschlossen worden. Mit der Gestaltung des Marktplatzes habe der Fall auch nichts zutun. „Da muss man aufrichtig diskutieren.“ Und wenn er höre, dass die Stadt für solche Fälle womöglich auch mal mit Steuergeldern eine Immobilie erwerben solle, „dann dreht sich mir der Magen um“. Solche „ordnungspolitischen Verirrungen“ kenne er allenfalls von SÖS/Linke, aber nicht von der Union.