Digital Desk: Jan Georg Plavec (jgp)

Das erinnert an die Verfolgungsjagd aus dem Kinofilm „Das Bourne Ultimatum“ und natürlich an George Orwells düsteres Überwachungs-Szenario „1984“. Und tatsächlich hat sich das Indect-Forschungskonsortium mit seiner Selbstdarstellung keinen Gefallen getan – von einem martialischen Werbevideo bis hin zu einem (inzwischen gelöschten) Ethik-Statement, dass niemand etwas zu befürchten habe, solange er nichts Falsches getan habe. Von der Webseite gelöschte Details und die unglückliche Besetzung eines nach ersten Protesten eingesetzten „Ethikausschusses“ trugen nicht dazu bei, die Kritiker zu besänftigen.

 

EU-Politiker kritisieren Indect schon lange

Kritisiert wurde Indect, das von der EU mit 10,9 Millionen Euro unterstützt wird, schon seit Beginn des Forschungsprojekts – von Internetaktivisten sowie von EU-Abgeordneten, darunter die Innenausschussmitglieder Jan Philipp Albrecht (Grüne) sowie Alexander Alvaro (FDP). Die beiden deutschen Politiker beklagten, dass die beteiligten Sicherheits- und Forschungseinrichtungen sowie die EU-Kommission nicht alle relevanten Informationen über Indect bereitstellten und das Projekt somit nicht seriös bewertet werden könne.

Als Forschungsprojekt wird Indect lediglich Prototypen hervorbringen. Auch soll offenbar nicht mehr eine integrierte Überwachungsplattform entwickelt werden, sondern einzelne Module wie eine Suchmaschine für Kinderpornografie oder eben die automatisierte Auswertung von Überwachungsvideos. Die vollständige Überwachung etwa einer ganzen Stadt sei schon von der Rechenleistung her nicht vorstellbar, sagte Peter Kursawe von der Firma PSI Transcom, die Mitglied des Indect-Konsortiums ist, im Februar zur StZ: „Eine Hundert-Prozent-Überwachung aller Menschen im öffentlichen Raum erlebe ich nicht mehr. Außerdem bräuchte man für so eine Überwachung Vorratsdatenspeicherung“, so Kursawe. Und die sei ja in Deutschland nicht erlaubt.

Empörung über automatisierte Überwachung

Das erinnert an die Verfolgungsjagd aus dem Kinofilm „Das Bourne Ultimatum“ und natürlich an George Orwells düsteres Überwachungs-Szenario „1984“. Und tatsächlich hat sich das Indect-Forschungskonsortium mit seiner Selbstdarstellung keinen Gefallen getan – von einem martialischen Werbevideo bis hin zu einem (inzwischen gelöschten) Ethik-Statement, dass niemand etwas zu befürchten habe, solange er nichts Falsches getan habe. Von der Webseite gelöschte Details und die unglückliche Besetzung eines nach ersten Protesten eingesetzten „Ethikausschusses“ trugen nicht dazu bei, die Kritiker zu besänftigen.

EU-Politiker kritisieren Indect schon lange

Kritisiert wurde Indect, das von der EU mit 10,9 Millionen Euro unterstützt wird, schon seit Beginn des Forschungsprojekts – von Internetaktivisten sowie von EU-Abgeordneten, darunter die Innenausschussmitglieder Jan Philipp Albrecht (Grüne) sowie Alexander Alvaro (FDP). Die beiden deutschen Politiker beklagten, dass die beteiligten Sicherheits- und Forschungseinrichtungen sowie die EU-Kommission nicht alle relevanten Informationen über Indect bereitstellten und das Projekt somit nicht seriös bewertet werden könne.

Als Forschungsprojekt wird Indect lediglich Prototypen hervorbringen. Auch soll offenbar nicht mehr eine integrierte Überwachungsplattform entwickelt werden, sondern einzelne Module wie eine Suchmaschine für Kinderpornografie oder eben die automatisierte Auswertung von Überwachungsvideos. Die vollständige Überwachung etwa einer ganzen Stadt sei schon von der Rechenleistung her nicht vorstellbar, sagte Peter Kursawe von der Firma PSI Transcom, die Mitglied des Indect-Konsortiums ist, im Februar zur StZ: „Eine Hundert-Prozent-Überwachung aller Menschen im öffentlichen Raum erlebe ich nicht mehr. Außerdem bräuchte man für so eine Überwachung Vorratsdatenspeicherung“, so Kursawe. Und die sei ja in Deutschland nicht erlaubt.

Empörung über automatisierte Überwachung

Bei den geplanten Aktionen gegen Indect geht es allerdings nicht um solche Feinheiten. Zudem wird völlig missachtet, dass auch die Erforschung von Anonymisierungstechniken Teil des Projekts ist.

Vielmehr äußert sich in den Protestaufrufen gegen Indect die Angst vor einem Polizeistaat und die Empörung über eine automatisierte Überwachung aller Bürger. Wenn dieses Thema am 28. Juli hinreichend viele Menschen auf die Straße treibt, könnte Indect tatsächlich das neue Acta werden.