Die Idee des Commerzbank-Chefs, Eurobonds aufzulegen, ist nicht schlecht – Chancen hat sie aber kaum, meint StZ-Finanzkorrespondentin Barbara Schäder.
Frankfurt - Martin Blessing ist immer wieder für eine Überraschung gut. In der Vergangenheit verblüffte er die Märkte mit mehreren Kapitalerhöhungen für seine in der Finanzkrise schwer gebeutelte Bank. Dieses Mal kommt er mit einem politischen Vorstoß um die Ecke. Doch anders als die zu Schleuderpreisen ausgegebenen Commerzbank-Aktien wird sein Eurobonds-Konzept wohl ein Ladenhüter. Dabei ist Blessings Analyse durchaus zutreffend: Die von Bundeskanzlerin Merkel so vehement abgelehnte Gemeinschaftshaftung für Staatsschulden existiert bereits. Investoren in aller Welt verlassen sich darauf, dass bei einer neuerlichen Zuspitzung der Schuldenkrise die Europäische Zentralbank (EZB) Staatsanleihen von Pleitekandidaten aufkaufen würde. Das Risiko dafür trügen letztlich die Steuerzahler in der ganzen Währungsunion.
Glücklicherweise hat das EZB-Versprechen auf die Märkte so beruhigend gewirkt, dass die Notenbank es bisher nicht umsetzen musste. Eine offizielle Gemeinschaftshaftung über Eurobonds wäre allerdings mindestens genauso wirksam und dabei ehrlicher. Die Bundesregierung hätte überdies die Chance, die Einführung von Gemeinschaftsanleihen mit politischen Auflagen zu verknüpfen. Die wären dann auch demokratisch legitimiert – anders als die von der EZB nur vage formulierten Voraussetzungen für Anleihekäufe, auf deren Ausmaß die Parlamente keinen Einfluss haben.
All diese Argumente sind bekannt. Auch Blessings Vorschlag, nur für einen Teil der nationalen Schulden gemeinsam zu haften, ist nicht neu. In seinem Konzept liegt diese Grenze allerdings so niedrig, dass das Modell für die Krisenländer kaum attraktiv sein dürfte. Zumal der Commerzbank-Chef selbst davon ausgeht, dass damit die Zinsen für die in Eigenregie begebenen Staatsanleihen steigen werden. Selbst wenn die Bundesregierung ihre Haltung überdenken sollte – warum sollten sich die Krisenländer unter diesen Bedingungen auf eine schärfere Haushaltskontrolle einlassen?