Der SPD-Landesvorstand beschäftigt sich am Samstagvormittag erneut mit der Zukunft der umstrittenen Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und der Kostenexplosion bei Stuttgart 21.
Stuttgart - Der SPD-Landesvorstand beschäftigt sich am Samstagvormittag erneut mit der Zukunft der umstrittenen Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und der Kostenexplosion bei Stuttgart 21. „Ich gehe davon aus, dass beides eine Rolle spielen wird“, sagte Parteisprecher Andreas Reißig vor der Vorstandssitzung am Samstag im Stuttgarter Landtag.
Die auch in den eigenen Reihen umstrittene Kultusministerin hatte am Freitag einen Entlassungsantrag der Opposition überstanden. CDU und FDP kritisierten, Warminski-Leitheußer sei konzeptlos und überfordert. Zwar lehnte die Regierungskoalition den Antrag geschlossen ab, doch lobte niemand die Arbeit der Ministerin.
Kostensprung Thema im Vorstand
Zuletzt hatte es geheißen, Schmid habe Warminski-Leitheußer noch eine letzte Bewährungszeit bis Anfang nächsten Jahres eingeräumt. Nach Informationen der StZ ist der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Andreas Stoch, heißer Kandidat auf die Nachfolge der früheren Mannheimer Schulbürgermeisterin.
Außerdem dürfte der Kostensprung bei Stuttgart 21 Thema im Vorstand sein. Die Bahn soll am Freitag erstmals auf Distanz zu dem Bahnprojekt gegangen sein. Vorstand Volker Kefer soll nach Angaben von Verkehrspolitikern im Bundestagsausschuss Zweifel geäußert haben, ob die Bahn aus heutiger Sicht S21 auf den Weg gebracht hätte.
Hintergrund sind dramatisch steigende Kosten: Im ungünstigsten Fall könnte der Tunnelbahnhof in Stuttgart 6,8 Milliarden Euro kosten. Bisher galten 4,5 Milliarden Euro als Maximum. Die SPD im Südwesten ist mehrheitlich für das Projekt, im Bundestag mehren sich aber die skeptischen Stimmen.