Der Gründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, zieht Konsequenzen aus der heftigen Kritik an seinen Veröffentlichungen bei Facebook. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn wegen Volksverhetzung.
Dresden - Nach heftiger Kritik an Fotos in Hitler-Pose und Äußerungen im Internet ist der Gründer der islamkritischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, von seinen Funktionen bei der Organisation zurückgetreten. „Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet habe, und ziehe daraus die Konsequenzen“, erklärte Bachmann am Mittwoch. Begleitet von heftigen Protesten gingen in Leipzig tausende Legida-Anhänger auf die Straße.
Bachmann war wegen der Fotos in Hitler-Pose massiv in die Kritik geraten - und zwar auch aus den eigenen Reihen. Das müsse „Konsequenzen haben“, forderte Pegida-Vize Rene Jahn in der „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe). Im Internet veröffentlichte Fotos zeigen Bachmann mit einem „Hitler-Bärtchen“.
Der Druck auf den Islamkritiker stieg im Tagesverlauf zudem, weil die Dresdner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Volksverhetzung gegen ihn einleitete. Auslöser waren Presseberichte über mutmaßliche Facebook-Einträge und Kommentare von Bachmann, in denen dieser Flüchtlinge und Asylbewerber beschimpft und beleidigt haben soll, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte.
Bachmann entschuldigt sich
„Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen“, erklärte Bachmann. „Es waren unüberlegte Äußerungen, die ich so heute nicht mehr tätigen würde.“ Die Pegida-Bewegung verliert somit ihren in der Öffentlichkeit bekanntesten – und umstrittensten – Vertreter. Die für diesen Montag geplante Pegida-Demonstration in Dresden war unter anderem abgesagt worden, weil es Morddrohungen gegen Bachmann gegeben hatte.
Dass Bachmann den Rückhalt innerhalb der Pegida-Führung verlor, lag aber offenbar an den Äußerungen über Flüchtlinge und Asylbewerber - und nicht an den Fotos in Hitler-Pose. Das „Hitler-Selfie“ sei Satire gewesen, die jedem Bürger freistehe, erklärte Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel. „Die pauschale Beleidigung fremder Menschen allerdings nicht mehr.“
Pegida weise die bekannt gewordenen Facebook-Postings Bachmanns „aufs Schärfste zurück“, fügte Oertel hinzu. Vokabeln wie „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ gehörten nicht „in einen politischen Diskurs“.
Legida trifft in Leipzig auf viele Gegner
Begleitet von heftigen Gegenprotesten versammelten sich am Mittwochabend mehrere tausend Anhänger des Leipziger Pegida-Ablegers, Legida, in Leipzig. Viele Teilnehmer der Kundgebung mussten von der Polizei einzeln oder in kleinen Gruppen durch die Menge der Gegendemonstranten zum Versammlungsort geleitet werden. Zwischen beiden Seiten kam es zudem zu kleineren Handgemengen.
Insgesamt waren 19 Gegendemonstrationen und Mahnwachen in Leipzig angemeldet. Die Stadt erlebte einen der größten Polizeieinsätze seit der Wende. Die Polizei plante den Einsatz von bis zu 4400 Beamten.
Vor den Demonstrationen verübten Unbekannte auf die Bahnstrecke zwischen Dresden und Leipzig zwei Brandanschläge, wie eine Sprecherin der Bundespolizei sagte. Der Deutschen Bahn zufolge musste der Fernverkehr nach Leipzig weiträumig umgeleitet werden. Der Nahverkehr aus der Richtung Dresden konnte nicht in den Leipziger Hauptbahnhof einfahren. Die Züge wurden in einem Vorort von Leipzig gestoppt. Nach der Absage der Pegida-Kundgebung am Montag in Dresden wurde erwartet, dass sich zahlreiche Islamkritiker auf den Weg zu der Kundgebung in Leipzig machen wollten.