OB Wolfgang Schuster als Visionär Papiere, Programme, Ideen

Thomas Braun, 23.12.2012 13:29 Uhr

Stuttgart - Wer Visionen hat, der soll zum Arzt gehen, hat Altbundeskanzler Helmut Schmidt jenen Politikern geraten, die sich allzu gern mit Zukunftsprojekten befassen. Wolfgang Schuster hat diesen Ratschlag nicht befolgt, obwohl er zahlreiche Visionen von der Zukunft der Landeshauptstadt hatte. Nur einmal – anlässlich der Olympiabewerbung 2003 – musste Schuster dann doch medizinische Hilfe in Anspruch nehmen, weil er sich kurz zuvor bei einem sportlichen Sprung über eine Absperrung die Hand gebrochen hatte.

Olympia 2012 in Stuttgart – das war mit Ausnahme des umstrittenen Projekts Stuttgart 21 vielleicht die größte Vision, die das scheidende Stadtoberhaupt in seiner Amtszeit hatte. Doch bei der nationalen Vorausscheidung in München landete Stuttgart auf dem letzten Platz. Dabei wollte der OB damit den Aufstieg der Landeshauptstadt in die erste Liga der europäischen Metropolen befördern. Am Ende war der Katzenjammer groß – der Cello spielende damalige Leipziger Rathauschef Tiefensee obsiegte.

Auch Leipzigs Ausscheiden war kein Trost

Wenig tröstlich für Stuttgart und den OB war, dass auch Leipzig im Wettbewerb mit der internationalen Konkurrenz anschließend aussortiert wurde. „Wolfgang Schuster sah in der Bewerbung vor allem die große Chance, die Stadt neu zu denken“, erinnert sich Raimund Gründler, lange Jahre persönlicher Referent des OB und später Leiter des Olympiabüros. Es sei ihm aber auch „immer klar gewesen, dass das Ding auch in die Hose gehen kann“. Dennoch habe die gescheiterte Bewerbung bis heute positive Folgen für die Stadtplanung, insbesondere im Bereich des Neckarparks, so Gründler. Zu Beginn seiner Amtszeit hat Schuster in puncto Visionen noch kleinere Brötchen gebacken. Bereits wenige Wochen nach seinem Amtsantritt im Januar 1997 stellte er ein erstes Konzept für die kommunale Kriminalprävention vor und ließ Sicherheitsbeiräte in allen Bezirken einrichten. Die tagen bis heute und kümmern sich etwa um die Verbesserung der Beleuchtung in den Stadtteilen. Und weitere zwei Monate später erfolgte auf Initiative des OB die Gründung des Vereins Sauberes und Sicheres Stuttgart. Den Vorsitz der „Lenkungsgruppe“ übernahm Schuster persönlich.

Vision von einer sicheren und sauberen Stadt

Seine Vision von einer sicheren und sauberen Stadt verband Schuster mit einer Arbeitsförderungsmaßnahme: Die sogenannten Gelben Engel – damalige Sozialhilfebezieher – patrouillierten fortan durch die Stadt, entsorgten Weggeworfenes und wiesen Bürgern den rechten Weg. Die Aktion machte bundesweit Schlagzeilen. Kritiker warfen freilich schon damals die Frage auf, warum ausgerechnet die Stadt der Kehrwoche eine solche Aktion überhaupt nötig habe. Als Schuster ein Jahr später die Aktion „Let’s Putz“ ins Leben rief, war der Landeshauptstadt der Spott der überregionalen Medien sicher. Gleichwohl war und ist die Landeshauptstadt auch heute noch eine der sichersten und saubersten Metropolen der Republik.

In der kommunalen Wirtschaftspolitik dagegen hat Schuster früh erkannt, dass die Stadt frühzeitig Konjunkturkrisen entgegenwirken kann. Ein halbes Jahr nach Amtsantritt legte er das „Programm für Arbeitsplätze und Qualitätssicherung“ auf, wenig später beschloss der Gemeinderat sein Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Ende 1997 folgten ein Strategiepapier zur Arbeits- und Wirtschaftsförderung sowie das Programm „Arbeit statt Sozialhilfe“. Fakt ist: die Landeshauptstadt hat dank ihrer Wirtschaftskraft, aber auch dank ihrer eigenen Fördermaßnahmen Krisen während Schusters Ära besser bewältigt als die meisten anderen Kommunen in Land und Bund.

Kinderfreundliche Stadt als Ziel

Eine weitere Zukunftsperspektive sah der Rathauschef in der Entwicklung Stuttgarts zur kinderfreundlichen Stadt. Einer, der den Impuls für diese Entwicklung gab, wäre gern Schusters Nachfolger geworden: der Werbeprofi Sebastian Turner. Er hatte 2003 in einem StZ-Interview nach der verpatzten Olympiabewerbung „ein griffiges, sinnvolles Leitbild für die nächsten zehn, fünfzehn Jahre“ ins Gespräch gebracht. Schuster adaptierte dies umgehend und verstärkte die Anstrengungen massiv, um werdenden Eltern, aber auch dem Nachwuchs attraktive Rahmenbedingungen in den Bereichen frühkindliche Bildung und Erziehung, Kindertagesstätten und Freizeitangebote zu offerieren. Außerdem wurde eine Kinderbeauftragte im Rathaus installiert. „Schuster hat nicht einfach der Stadt ein Etikett angeheftet, sondern ein gutes Konzept mit durchschlagendem Erfolg entwickelt“, meint Miterfinder Turner, „er ist planmäßig vorgegangen und hat Stuttgart auf diesem Sektor international zu einem Vorbild gemacht.“ Das zeigen in der Tat auch die Ergebnisse einer aktuellen Prognos-Studie.Auch beim Thema Integration ausländischer Mitbürger hat der scheidende OB Stuttgart als positives Beispiel in der Republik sowie in Europa etabliert. 2001 beschloss der Gemeinderat auf seinen Vorschlag hin das Bündnis für Integration – ein wegweisendes Konzept, an das auch sein Nachfolger Fritz Kuhn schon im Wahlkampf anknüpfte, als er plakatieren ließ, Stuttgart müsse eine weltoffene Stadt bleiben. Bei den Stuttgartern mit ausländischen Wurzeln genießt Schuster hohes Ansehen. In der 2009 aktualisierten Broschüre lässt sich der OB wie folgt zitieren: „Jeder, der in dieser Stadt lebt, ist Stuttgarter – unabhängig von Pass und Nationalität.“ Schuster hat früh akzeptiert und begrüßt, dass Stuttgart eine Einwanderungsstadt ist. „Er war in dieser Hinsicht ein Glücksfall für unsere Stadt“, sagt Ulrich Bopp, Vorsitzender des deutsch-türkischen Forums. Schuster habe den Begriff der Willkommenskultur geprägt und sei in Sachen Integration „Manfred Rommels bester Schüler“ gewesen.

Ein vielfach unterschätzter Nebeneffekt von Schusters Integrationspolitik: im Gegensatz zu anderen deutschen Städten haben in Stuttgart Parteien und Politiker vom rechten Rand des politischen Spektrums bei Wahlen immer schlecht abgeschnitten – ihre fremdenfeindlichen Parolen haben nicht verfangen. Auch die sogenannten Republikaner, die eine Legislatur lang dem Stuttgarter Gemeinderat in Fraktionsstärke angehörten, sind bis auf einen Einzelstadtrat von der politischen Bühne verschwunden.

Der Weg zur klimafreundlicheren Stadt

2004 präsentierte Wolfgang Schuster dann erneut eines seiner legendären Zehn-Punkte-Programme – diesmal zur Vision der klimafreundlichen Stadt. Darin wurde unter anderem die Sanierung von Altbauten propagiert, zudem sollten städtische Dachflächen für Solaranlagen zur Verfügung gestellt und umweltfreundliche Mobilität gefördert werden. Doch in der Praxis tat sich die Stadt schwer mit der ökologischen Modernisierung. Lange Jahre waren vier Solarzellen auf dem Dach der Rathausgarage das einzig sichtbare Symbol für die angekündigten Energiewende. Die E-Mobilität wurde zum persönlichen Steckenpferd des OB – nicht immer von Fortune gekrönt. Das jüngst vorgestellte Car2go-Konzept in Kooperation mit Daimler wurde vom Gemeinderat mehrfach korrigiert. Andererseits, das gerät leicht in Vergessenheit, hat Schuster früher als viele in der CDU aus seiner Skepsis gegen die Atomenergie keinen Hehl gemacht.

Dass er bei der Gründung der kommunalen Stadtwerke nicht nur auf den    Schönauer Ökostromproduzenten EWS, sondern in der Frage der Leitungsnetze auch auf die EnBW als Partner setzte, trug ihm allerdings viel Kritik von Umwelt- und Klimaschützern ein. Diese verzeihen ihm und dem Gemeinderat bis heute auch nicht die Verpachtung städtischer Kanalnetze und Klärwerke an amerikanische Investoren Anfang der 2000er Jahre. Die sogenannten Cross-Border-Leasing-Deals wurden großenteils im Zuge der Finanzkrise rückabgewickelt.

Entsprechend fällt das Fazit mancher Umweltschützer aus. „Stuttgart liegt beim Anteil regenerativer Energien auf dem drittletzten Platz“, sagt Manfred Niess, ein Koordinator des Klima- und Umweltbündnisses Stuttgart (KUS). Und: Schuster habe Stuttgart immer nur als Autostadt gesehen. Eine Zuschreibung, die seinem grünen Amtsnachfolger bei dessen Abschied 2021 mit großer Wahrscheinlichkeit nicht nachgerufen werden wird.