Der Streit an der Göppinger Rathausspitze kommt in den Gemeinderat, aber erst tief in der Nacht. SPD und Grüne sind verärgert.
Göppingen - Der Konflikt zwischen dem Göppinger Oberbürgermeister Guido Till und seinem Baubürgermeister Olav Brinker (beide parteilos) soll offenbar doch in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats thematisiert werden. „Problematik der öffentlichen Wahrnehmung der Verwaltungsspitze der Stadt Göppingen: Persönlicher Umgang und daraus resultierende Effizienzverluste“ heißt es ein Punkt der Tagesordnung für die Sitzung am kommenden Donnerstag.
Diskussion erst tief in der Nacht?
Damit trägt der OB dem Wunsch von SPD und Grünen Rechnung, das heikle Thema öffentlich zu verhandeln. Allerdings sorgt die Positionierung des Punktes ganz am Ende der ohnehin schon überlangen Tagesordnung für heftige Verstimmung. „Wir fühlen uns brüskiert“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Christoph Weber. „Ich halte das für einen Affront“, erklärte sein SPD-Kollege Armin Roos.
30 Tagesordnungspunkte sollen bei der um 15.30 Uhr beginnenden Sitzung besprochen werden. Die Führungsdebatte ist Punkt 30. „Das ist dann so gut wie nichtöffentlich“, befürchtet Roos. Er werde deshalb zu Beginn der Sitzung eine Vorverlegung auf Punkt fünf beantragen. Damit droht eine Geschäftsordnungsdebatte, die im Göppinger Gemeinderat in der Regel besonders ausgiebig und heftig geführt wird. „Das wird die ganze nächste Sitzung versauen“, prophezeite Weber. Die Schuld daran trage der OB.
CDU will gar nicht reden
Allerdings wäre eine Geschäftsordnungsdebatte wohl auch bei einer anderen Positionierung gekommen. „Ich werde beantragen, den Punkt gar nicht öffentlich zu behandeln“, kündigte der CDU-Fraktionschef Felix Gerber an. Er halte nichts davon, die Probleme vor allen zu besprechen. SPD und Grüne streben zwar ebenfalls ein Mediationsverfahren hinter verschlossener Tür an, das unter anderem auch von FDP und Freien Wählern für sinnvoll gehalten wird. Über das Vorgehen müsse aber öffentlich gesprochen werden.
In einem gestern versandten Antrag fordern SPD und Grüne außerdem, die Ergebnisse dieser Mediation nach den Sommerferien öffentlich zu machen. Die Querelen zwischen Till und Brinker sind bereits seit Jahren bekannt. Till hält seinen Baubürgermeister für ungeeignet, Brinker fühlt sich immer wieder umgangen.