Stuttgart 21 Neuer Anlauf für Bürgerbegehren

Von mil 

Im dritten Anlauf soll es klappen: Nach 2007 und 2011 initiieren Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 ein weiteres Bürgerbegehren. Kommende Woche werden OB Fritz Kuhn 20.000 Unterschriften übergeben.

35 000 Unterschriften übergaben S-21-Gegner im Jahr 2011 an den damaligen OB Wolfgang Schuster. Auch dieses zweite Bürgerbegehren scheiterte vor Gericht. Foto: Michael Steinert
35 000 Unterschriften übergaben S-21-Gegner im Jahr 2011 an den damaligen OB Wolfgang Schuster. Auch dieses zweite Bürgerbegehren scheiterte vor Gericht.Foto: Michael Steinert

Stuttgart - Die Stuttgart-21-Gegner lassen nicht locker. Sie starten das mittlerweile dritte Bürgerbegehren in der langen Geschichte des Streits um den Bahnhofsumbau in der Landeshauptstadt. Der jüngste Vorstoß trägt den Titel „Storno 21, das Bürgerbegehren gegen Bahnbetrug“.

Gegner verweisen auf die Kostensteigerung

Am Mittwoch kommender Woche sollen 20 000 Unterschriften an Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) im Rathaus übergeben werden. Die Unterzeichner fordern vom Gemeinderat, einen Bürgerentscheid einzuleiten. Ziel des Urnengangs sei es, den Finanzierungsvertrag zu S 21 zu kündigen. Ihren Vorstoß begründen die Projektgegner mit den gestiegenen Kosten für die Neuordnung des Stuttgarter Bahnknotens. „Jeder Kaufvertrag für einen Kühlschrank oder ein Auto ist kündbar, wenn der Verkäufer plötzlich einen um die Hälfte höheren Kaufpreis ansetzt“, sagt Egon Hopfenzitz. Der langjährige Leiter des Stuttgarter Hauptbahnhofs ist neben dem ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Conradi und Antje Küster einer der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens. Die Kritiker verweisen auf die am 12. Dezember 2012 von der Bahn eingeräumte Kostensteigerung auf bis zu 6,8 Milliarden Euro. Die Initiatoren spekulieren darüber, dass die wahren Kosten bereits bei elf Milliarden Euro liegen könnten.

Mühevolle Unterschriftensammlung

Bei den ersten – jeweils vor Gerichten gescheiterten – Bürgerbegehren waren noch 67 000 beziehungsweise 35 000 Unterschriften zusammen gekommen. Dieses Mal mussten die Initiatoren nacharbeiten. Ihren bereits abgegebenen Listen fehlten nach Sichtung durch das Ordnungsamt 900 Unterzeichner.