Stuttgart 21 Projektgegner kritisieren Grüne

Markus Heffner, 17.12.2012 19:25 Uhr

Stuttgart - Winfried Kretschmann (Ministerpräsident), Winfried Hermann (Verkehrsminister) und Fritz Kuhn (designierter Stuttgarter Oberbürgermeister) haben dieser Tage Post aus dem Lager der Stuttgart-21-Gegner bekommen, die mit der Haltung der drei Grünen-Politiker offenbar höchst unzufrieden sind. Alle drei hätten sich in jüngster Zeit nicht nur mit Kritik an dem Bahnprojekt zurückgehalten, sondern auch einen Ausstieg aus Stuttgart 21 mit Verweis auf die Verträge und die Volksabstimmung als nicht machbar erklärt.

Die Unterzeichner des offenen Briefs, der Schauspieler Walter Sittler, der ehemalige Bahnhofsvorsteher Egon Hopfenzitz, der Theaterregisseur Volker Lösch und die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (Linke), sehen das grundlegend anders. Sie fordern einen sofortigen Stopp des umstrittenen Bahnprojekts, für den es zwei juristisch abgesicherte Möglichkeiten gebe: den gesprengte Kostendeckel und den Kapazitätsabbau.

Ein Verweis auf die Volksabstimmung sei nach der von der Bahn eingeräumten Kostenexplosion unglaubwürdig. In der Broschüre der Landesregierung zur Volksabstimmung stehe, dass 4,526 Milliarden Euro als die vom Land mitgetragene Obergrenze festgelegt worden seien. In diesem Bewusstsein hätten die Bürger abgestimmt; zwischenzeitlich hat die Bahn den Kostenrahmen auf 5,6 Milliarden Euro erhöht. Finanziert würden die Mehrkosten letzten Endes durch öffentliche Gelder, die dann anderswo fehlen.

Zudem sehen die Unterzeichner auch die für den Tiefbahnhof angesetzte Kapazitätssteigerung als „widerlegte These“ an. Es gebe nirgendwo auf der Welt einen Durchgangsbahnhof mit acht Gleisen, der annähernd auf die von der Bahn behauptete Leistung in der Spitzenstunde komme. Vielmehr gebe es Beweise, dass Stuttgart 21 zu einem Leistungsabbau führe.