Stuttgart 21 Sitzmann: Kostendeckel gilt
dpa, 22.01.2013 15:59 Uhr
Stuttgart - Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann hat Vorwürfe der Bahn zurückgewiesen, das Land und die Stadt Stuttgart torpedierten das Bahnprojekt Stuttgart 21. Bei einem Treffen ihrer Fraktion mit Bahn-Technikvorstand Volker Kefer habe sie klar gemacht, dass Land und Stadt streng nach Recht und Gesetz handelten, sagte Sitzmann am Dienstag in Stuttgart. Kefer hatte laut Sitzmann einen entsprechenden Vorwurf erhoben. Der Bahn-Technikvorstand besuchte am Dienstag die Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat und im Landtag.
Sitzmann bekräftigte, dass es für das Land bei der Beteiligung von 930 Millionen Euro an dem Projekt bleibe. Der Kostendeckel gelte. Sie bezeichnete die Diskussion von Kefer mit der Fraktion als lebhaft. Es seien viele Fragen gestellt worden. Kefer habe aus Zeitgründen nicht alles beantworten können, aber zugesagt, das Gespräch fortzusetzen.
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Die Bahn hatte im Dezember mitgeteilt, Stuttgart 21 werde um 1,1 Milliarden teurer und damit steige der Finanzierungsrahmen auf 5,6 Milliarden Euro. Diese Mehrkosten ist die Bahn gewillt zu stemmen. Hinzu kämen aber Risiken von 1,2 Milliarden Euro, für die der Konzern nicht die Verantwortung übernehmen könne.
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@ Petra Sauer
Sie übersehen im Kern der Chose was ganz Entscheidendes, nämlich dass Sie und Ihre Gefolgslemminge es gnadenlos verpennt haben beziehungsweise zu bequem waren, sich die Sache rechtzeitig vorzunehmen. Stattdessen brüllen inzwischen recht Wenige die Rechtslage darnieder, das finde ich animalisch, ja! Der Rest ist Kampagne, Verdummungsbereitschaft, Ersatzreligion, darum geht es nur am Rande.
IM Maulwurf, 21:12 Uhr: infanti
Ja, ich „wage“ es, auf einer Würdigung der Gründe, die für S 21 sprechen, zu bestehen, wenn mein Gegenüber Recht und Gesetz diffamiert und von gesundem Menschenverstand und Toleranz schwafelt. Demokratie ist ohne Auseinandersetzung und Streit nicht denkbar. Und dazu gehört nicht nur die Begründung der eigenen Position, sondern auch die Würdigung der Gegenposition. Das müssen Sie noch lernen. Wenn Sie behaupten, ich hätte meine Gründe auf „animalische Art“ vorgetragen, dann ist das infantil. Wie soll das gehn, 'animalisch'? Entlarvend Ihre Schlussbemerkung: „Sie kriegen einen Bahnhof, damit ist in der euch verständlichen Sprache doch alles gesagt.“
@ Petra Sauer,
Wie können Sie es wagen, auf eine Würdigung der Gründe, die gegen S21 sprechen, zu bestehen, bei der animalischen Art, diese vorzutragen? Sie kriegen keine Würdigung, Sie kriegen einen Bahnhof, damit ist in der euch verständlichen Sprache doch alles gesagt.