Stuttgart 21 Sitzmann: Kostendeckel gilt

dpa, 22.01.2013 15:59 Uhr

Stuttgart - Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann hat Vorwürfe der Bahn zurückgewiesen, das Land und die Stadt Stuttgart torpedierten das Bahnprojekt Stuttgart 21. Bei einem Treffen ihrer Fraktion mit Bahn-Technikvorstand Volker Kefer habe sie klar gemacht, dass Land und Stadt streng nach Recht und Gesetz handelten, sagte Sitzmann am Dienstag in Stuttgart. Kefer hatte laut Sitzmann einen entsprechenden Vorwurf erhoben. Der Bahn-Technikvorstand besuchte am Dienstag die Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat und im Landtag.

Sitzmann bekräftigte, dass es für das Land bei der Beteiligung von 930 Millionen Euro an dem Projekt bleibe. Der Kostendeckel gelte. Sie bezeichnete die Diskussion von Kefer mit der Fraktion als lebhaft. Es seien viele Fragen gestellt worden. Kefer habe aus Zeitgründen nicht alles beantworten können, aber zugesagt, das Gespräch fortzusetzen.

Die Bahn hatte im Dezember mitgeteilt, Stuttgart 21 werde um 1,1 Milliarden teurer und damit steige der Finanzierungsrahmen auf 5,6 Milliarden Euro. Diese Mehrkosten ist die Bahn gewillt zu stemmen. Hinzu kämen aber Risiken von 1,2 Milliarden Euro, für die der Konzern nicht die Verantwortung übernehmen könne.