Die Verwaltung sieht die Verkehrsmoral in Stuttgart an einem Tiefpunkt. Das soll sich ändern – durch mehr Blitzer und Kontrollen. Dafür sollen drei Teams aufgebaut werden, die sofort auf Beschwerden von Bürgern reagieren.
Stuttgart - Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat sich im Wahlkampf für eine „zukunftsorientierte und nachhaltige Mobilität“ in der stau- und lärmgeplagten Stadt ausgesprochen und eine Reduzierung des Autoverkehrs um 20 Prozent als Ziel ausgegeben. Nach einem halben Jahr im Amt macht der Grüne jetzt ernst mit der Umsetzung. Der Gemeinderat wird zum Beginn der Etatberatungen Vorlagen erhalten, in denen Geld für Personal und Material gefordert wird, um die Autobesitzer zu disziplinieren und den motorisierten Individualverkehr zu verflüssigen; etwa indem die Höchstgeschwindigkeit auf einzelnen Straßen gesenkt und die Verkehrsleitzentrale ausgebaut wird.
Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) hat im Technischen Ausschuss den Anfang gemacht mit dem Konzept, die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs zu intensivieren. Mit mehr Blitzern und verstärken Kontrollen durch eine deutlich aufgestockte Truppe wolle man das lebenswerte Stuttgart erhalten, heißt es in der Vorlage. Es soll aber nicht nur abkassiert, sondern auch sensibilisiert werden. Dafür stehen 25 zusätzliche Elektroniktafeln, die in Gefahrenzonen die gemessene Geschwindigkeit anzeigen und gebührenfrei mit „Smileys“ bewerten.
Werner Wölfle ist weniger optimistisch
Die Verwaltung moniert, die Vorschriften würden ständig missachtet; sei es durch Zuparken von Brandschutzzonen und Feuerwehrzufahrten (die Zahl der Delikte stieg zuletzt von 3872 auf 4892 pro Jahr) oder durch „regelmäßige Straßenrennen der sogenannten Event- und Vergnügungsszene“. Der Lieferverkehr halte sich nicht an die vorgeschriebenen Zeiten, und die Autofahrer scherten sich wenig um Durchfahrtsverbote. Die Verkehrsüberwachung sei nur effektiv, wenn sie regelmäßig erfolge, begründet Schairer seinen Wunschzettel, dem er eine Kosten-Nutzen-Analyse beifügt. Diese soll deutlich machen, dass sich der Mehraufwand rentiert. Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) ist weniger optimistisch. Der fürs Personal zuständige Referent erachtet das prognostizierte Fallaufkommen als „enorm hoch und langfristig unrealistisch“. Der Lerneffekt der Verkehrsteilnehmer führe eher zu einem Absinken der Fallzahlen – dann wäre zu viel Personal an Bord. Die geplanten Maßnahmen im Einzelnen: