Noch ist es mehr als ein Jahr, bis der Bundestag neu gewählt wird. Doch die Koalitionsspekulationen schießen schon jetzt ins Kraut – und das linke Lager versucht sich neu zu finden.
Berlin - Die Grünen können sich vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl zusammen mit der SPD und der Linkspartei die Regierungsübernahme anzustreben. „Rot-Rot-Grün bleibt für uns eine Option“, sagte die Parteivorsitzende Simone Peter dieser Zeitung: „Sie ist für uns als Partei der linken Mitte einerseits anschlussfähig an die rot-grünen Koalitionen in den Bundesländern. Zum anderen sind alle demokratischen Parteien gut beraten, angesichts des erstarkenden Rechtspopulismus Regierungsalternativen zur Großen Koalition anzubieten. Demokratie lebt vom Wechsel und vom Wettstreit um die besten Konzepte.“
Simone Peter, die zusammen mit Cem Özdemir die grüne Bundespartei führt, reagiert damit auf ein Angebot zur Zusammenarbeit, dass Linkenchef Bernd Riexinger am Mittwoch in dieser Zeitung unterbreitet hatte. Dieser hatte von der SPD dafür unter anderem ein Programm gegen prekäre Arbeitsbedingungen und Investitionen in Bildung und Wohnraum verlangt. Von den Grünen forderte er einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft. Das wiederum hält Grünen-Chefin Peter für schwach: „Ein Lippenbekenntnis zum sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft, wie von Bernd Riexinger gefordert, bringt uns weniger zusammen als die reale Abkehr von nicht nachhaltigen Strukturen, wie beispielsweise der Braunkohlewirtschaft, und der gelebten Willkommenskultur, die nicht zwischen hier geborenen und zugezogenen Menschen unterscheiden darf. Daran muss sich die Linkspartei in ihrer Glaubwürdigkeit messen lassen.“
Seit der Wahl 2013 hat Rot-Rot-Grün eine theoretische Mehrheit im Parlament, die aber nie zusammenfand. Nach erfolglosen schwarz-grünen Sondierungsgesprächen kam es zur großen Koalition.