Alleingang, Durchmarsch, mangelnde Bürgerbeteiligung: Mit diesen Vorwürfen hatte der Chef des Vereins Aufbruch Stuttgart in der vergangenen Woche die Rathauspitze und speziell OB Fritz Kuhn (Grüne) konfrontiert. Nun hat die Stadt reagiert.
Stuttgart - In der vergangenen Woche hatte der Verein Aufbruch Stuttgart um den Fernsehjournalisten Wieland Backes OB Fritz Kuhn (Grüne) und die Rathausspitze aufs Korn genommen. Die Rede war von einem „Durchmarsch“ bei der Planung des Rosensteinquartiers, mangelnder Bürgerbeteiligung und einem Alleingang des Rathauschefs, der in einer Vorlage eigene Ideen und Vorschläge aus dem Gemeinderat für die Gestaltung des Bahnhofsumfelds präsentiert hatte. Jetzt hat die Rathausspitze darauf reagiert und die Kritik zurückgewiesen.
„Das muss ein Missverständnis sein“, erklärte Baubürgermeister Peter Pätzold am Dienstag. Weder könne man von einen eigenmächtigen Durchmarsch noch von einer akuten Gefahr für andere Planungen durch das Rosensteinquartier sprechen. Pätzold verweist darauf, dass der Gemeinderat in der Sitzung des Technischen Ausschusses im Juli 2017 die Stadtverwaltung ausdrücklich beauftragt habe, für die Entwicklung des Rosensteinquartiers einen internationalen städtebaulichen Wettbewerb vorzubereiten und Vorschläge für die kulturelle Nutzung der Fläche A 3 am Straßburger Platz zu machen. Backes hatte von Tricksereien gesprochen, weil die Stadt im Gegensatz zu den Planungen für Kultureinrichtungen im Rosensteinquartier beim angepeilten Wettbewerb für die Kulturmeile entlang der Konrad-Adenauer-Straße, für die sich Backes´ Initiative besonders einsetzt, im Ungefähren bleibe.
Große Gemeinderatsfraktionen stellen sich hinter den OB
Pätzold verwies darauf, dass die Verwaltung mit dem Rosenstein-Papier des OB der Forderung des „verantwortlichen, demokratisch gewählten Entscheidungsgremiums“ nachgekommen sei. Die Vorschläge seien im Oktober im Stuttgart-21-Ausschuss öffentlich debattiert worden und auf Zustimmung gestoßen. Auch beim geplanten städtebaulichen Wettbewerb an der B 14 sei die Stadt keineswegs untätig: Die Stadt werde wie angekündigt noch in diesem Jahr zu einer öffentlichen Veranstaltung einladen, bei der die planerischen Ziele und Eckdaten für die Kulturmeile vorgestellt und diskutiert würden: „Dazu sind verschiedene Interessenvertreter eingeladen – darunter auch Aufbruch Stuttgart“, so Pätzold.
Die großen Fraktionen im Rat sind mit der grundsätzlichen Vorgehensweise der Stadt durchaus einverstanden. „Ich kann dem sehr viel abgewinnen“, sagt CDU-Fraktionschef Alexander Kotz. Die Vorschläge für eine kulturelle Nutzung am Bahnhof stünden, auch wenn man über Details noch reden müsse, im Einklang mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung zum Rosensteinviertel. Die Rathausspitze habe eher zu lange gezögert als dass sie einen Durchmarsch plane. Alexander Kotz: „Irgendwann muss man ja auch mal weiterkommen.“
Ähnlich sieht das der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Körner: „Einen Alleingang des OB kann ich nicht erkennen.“ Die Diskussion über die Gestaltung des Rosensteinquartiers sei eröffnet, vor 2018 werde nichts entschieden. Die SPD sei daran interessiert, auch die Meinung des Vereins Aufbruch zu erfahren. „Ich war über die Wortwahl der Kritik sehr erstaunt“, sagt Grünen-Chef Andreas Winter. Er begrüße zwar grundsätzlich das Engagement von Backes & Co. „Wir hatten ja aber auch eine Bürgerbeteiligung zu dem Thema, die zugegebener Maßen nicht auf allzu große Resonanz stieß – auch deshalb, weil sich diejenigen, die sich nun über die mangelnde Bürgerbeteiligung beschweren, daran nicht beteiligt haben,“ so Winter in Richtung Aufbruch.