CDU Strobl spricht von Rückschlag

lsw, 17.02.2013 19:10 Uhr

Stuttgart - Der CDU-Landeschef Thomas Strobl betrachtet die Vorgänge im EnBW-Untersuchungsausschuss als Rückschlag im Bemühen, die Partei nach der Ära Mappus zu erneuern. Er bezog sich damit auf den Fakt, dass der Ausschussvorsitzende Ulrich Müller (CDU) kritische Analysen aus dem Landtagsgremium an den früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) weitergereicht hat. „Da gibt es überhaupt nichts drum herum zu reden: Das ist ein Fehler gewesen“, sagte Strobl in Stuttgart. Deshalb sei der Rücktritt Müllers folgerichtig. „Der Fehler, der gemacht worden ist, hilft uns natürlich nicht, und er ist ein erneuter Rückschlag“, räumte Strobl ein. Er plädierte dafür, „brutalstmöglich“ alles aufzuklären. „Ich will nicht leugnen, dass der Fehler uns zurückwirft. Aber wir gehen unseren Weg der Neuausrichtung – der Öffnung der CDU Baden-Württembergs – konsequent weiter.“ Politik sei oft eine Sisyphusarbeit. „Da ist der Berg steil, und der Stein rollt ab und zu etwas zurück. Aber man darf das Gipfelkreuz nie aus den Augen verlieren. Mein Eindruck ist, dass wir auf dem steilen Weg immer wieder einige Höhenmeter schaffen.“

Es sei nachvollziehbar, dass es auch in der Politik persönliche Verbindungen, Freundschaften und Loyalitäten gebe. „Ebenso nachvollziehbar und glasklar ist für mich aber: wer in solchen Loyalitäten verhaftet ist, kann in diesem Unter­suchungsausschuss nicht nur nicht ­Vorsitzender sein, sondern er kann überhaupt nicht mitarbeiten“, machte Strobl klar. Es dürfe nicht der Hauch eines ­Anscheines entstehen, dass gekungelt werde und die CDU eine halbherzige ­Aufklärung verfolge.

Laut aktueller Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ und anderer Blätter stand auch der Offenburger Abgeordnete Volker Schebesta, der CDU-Obmann im Ausschuss, in direktem Kontakt mit Mappus. Über Monate hinweg habe er  sich per SMS mit Mappus über Zeu­genaussagen ausgetauscht. Nun heißt es im Stuttgarter Landtag, Schebestas Rücktritt sei ebenfalls fällig. Müller wie Schebesta sollen nun vor dem Ausschuss als Zeugen aussagen. „Es muss geklärt werden, ­ob Mappus über CDU-Abgeordnete Einfluss auf andere Zeugen nehmen konnte“, erklärte der Grünen-Obmann Hans-Ulrich Sckerl.