> 1 Bilder 0 Videos Personalpaket mit AKK und von der Leyen Härtetest für die CDU-Chefin [0] Für Merkel ist das Personalpaket mit von der Leyen und Kramp-Karrenbauer ein Glücksfall. Die CDU-Vorsitzende muss sich als Verteidigungsministerin aber erst beweisen.
> 1 Bilder 0 Videos Neue Verteidigungsministerin Opposition hält „AKK“ für Fehlbesetzung [0] Kramp-Karrenbauer ist neue Verteidigungsministerin. Die Opposition wirft der CDU-Chefin vor, sich aus taktischem Kalkül für das Amt entscheiden zu haben. Für ihre Vereidigung im Bundestag wird die parlamentarische Sommerpause unterbrochen.
> 1 Bilder 0 Videos Nachfolger für von der Leyen gesucht Platz am Kabinettstisch zu vergeben [0] Als heißer Kandidat für das Verteidigungsressort gilt Gesundheitsminister Jens Spahn. Das dürfte auch die Südwest-CDU freuen. Denn damit könnte die Tübingerin Annette Widmann-Mauz das Gesundheitsministerium übernehmen.
> 1 Bilder 0 Videos Plan zur Angleichung der Lebensverhältnisse Das Erbe der großen Koalition [0] Der Plan der Bundesregierung für gleichwertige Lebensverhältnisse weckt hohe Erwartungen. Schnelle Erfolge wird es jedoch nicht geben. Das Vorhaben kann aber die Aufgabe sein, die der großen Koalition für den Rest der Legislaturperiode einen Sinn gibt.
> 1 Bilder 0 Videos Absage an USA Bundesregierung schickt keine Bodentruppen nach Syrien [0] Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen.
> 1 Bilder 0 Videos Opposition zerpflückt Regierungsvorhaben Große Zweifel an neuer Cyberagentur [0] Die vom Bund beschlossene neue Cyberagentur ist umstritten: Von „Kompetenzwirrwarr“ bis teure „PR-Maßnahme“ reicht die Kritik der Opposition. Ein „blaues Wunder“ könnte die Bundesregierung demnach bei der Rekrutierung von IT-Experten erleben.
> 1 Bilder 0 Videos Ursula von der Leyens Nominierung Ein Politikum, aber kein Foul [0] Die Nominierung von Ursula von der Leyen für den Vorsitz der EU-Kommission treibt einen Keil in die Koalition. Aber Sigmar Gabriel irrt, wenn er den fehlenden Kabinettsbeschlusses rügt.
> 1 Bilder 0 Videos Bilanz Umweltbonus Daimler profitiert nur wegen des Smart [0] Der staatliche Umweltbonus soll dafür sorgen, dass endlich mehr Elektroautos unterwegs sind. Nach zweieinhalb Jahren zeigt sich: Die Regierung hat ihr Ziel weit verfehlt. Und bisher hat sich die Prämie nicht für alle Hersteller gelohnt.
> 1 Bilder 0 Videos Einwanderung und Abschiebungen Bundesrat billigt Migrationspaket [0] Das Migrationspaket der Bundesregierung hat den Bundesrat passiert. Die insgesamt sieben Gesetze unter anderem zur Fachkräfteeinwanderung und für mehr Abschiebungen wurden am Freitag gebilligt.
> 1 Bilder 0 Videos Gendergerechtigkeit in Bundesbehörden Regierung erreicht bei der Gleichstellung ihre Ziele nicht [0] Im Koalitionsvertrag wird die Gleichstellung von Mann und Frau großgeschrieben. Der öffentliche Dienst habe da eine Vorbildfunktion, heißt es dort. Doch die Realität in den Chefetagen der Bundesbehörden sieht anders aus.
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