> 1 Bilder 1 Videos Polizei nicht im Fokus Rassismus-Studie für Deutschland [0] Statt einer Studie über Rassismus innerhalb der Polizei wird nun untersucht, wie weit Alltagsrassismus in der gesamten Gesellschaft verbreitet ist. Nicht alle Parteien sind damit zufrieden.
> 1 Bilder 0 Videos Jahresbericht zur Bürokratie Schwaches Zeugnis für den digitalen Staat [0] Betrug bei den Soforthilfen, Corona-Meldungen per Fax, Verspätung beim Onlinezugang für die Bürger oder der fehlende Gesetzes-Tüv – der Normenkontrollrat fällt ein wenig schmeichelhaftes Urteil über die digitalen Bemühungen der Bundesregierung, aber auch der Länder.
> 1 Bilder 0 Videos Corona-Krise Der Staat hilft Wirten jetzt beim Heizen [0] Viele Gastronomen hoffen, mit Heizstrahlern die Freiluft-Saison verlängern zu können. Für die Anschaffung der klimaschädlichen Geräte gibt es nun Zuschüsse. Ob die Heizpilze betrieben werden dürfen, hängt aber von der jeweiligen Kommune ab.
> 1 Bilder 0 Videos Kritische Infrastruktur 5G-Netz Ein letzter Berliner Streitpunkt zu Huawei [0] Die Regierungskoalition ist sich einig, dass es eine sicherheitspolitische -Prüfung von Herstellern kritischer Infrastrukturen wie dem 5G-Netz geben soll. Nun zanken sich Union und SPD nur noch darüber, wie intern über Ausschlüsse entschieden werden soll.
> 1 Bilder 0 Videos Bundesregierung in der Corona-Krise Quarantänepflicht für Risikogebiete ab 8. November [0] Ab dem 8. November soll die neue Quarantänepflicht für Rückkehrer aus ausländischen Corona-Risikogebieten gelten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert an diesem Mittwoch mit.
> 1 Bilder 0 Videos Coronavirus Bundesregierung spricht Reisewarnung für ganz Belgien aus [0] Erst Tschechien, jetzt Belgien: Für ein weiteres Nachbarland wird jetzt komplett vor Reisen gewarnt. Nur für ein Nachbarland Deutschlands werden jetzt noch keine Risikogebiete ausgewiesen.
> 1 Bilder 0 Videos Für Reiselustige ändert sich wenig Ende der weltweiten Reisewarnung ab Donnerstag [0] Die Bundesregierung hebt ihre pauschale weltweite Reisewarnung auf. Stattdessen erteilt das Auswärtige Amt ab dem 1. Oktober wieder für jedes Land einzeln Hinweise. Doch für Reiselustige aus Deutschland ändert sich erst einmal wenig.
> 1 Bilder 0 Videos Debatte um Staatshilfen Neue Wünsche für das Konjunkturpaket [0] Noch sind nicht alle im Juni beschlossenen Maßnahmen umgesetzt, da wird schon gefordert politisch nachzulegen – zum Beispiel über Staatsbeteiligungen an Autozulieferern oder leichtere Neueinstellungen.
> 1 Bilder 0 Videos Coronavirus Bundesregierung: Ganz Spanien gilt nun als Risikogebiet [0] Schon seit Wochen ist eine Corona-Reisewarnung für Spanien und auch die beliebte Ferieninsel Mallorca in Kraft. Nur die Kanarischen Inseln im Atlantik waren davon ausgenommen. Bis jetzt.
> 1 Bilder 0 Videos Russischer Regierungskritiker vergiftet Vergiftete Beziehungen nach Klarheit in Nawalny-Fall [0] Berlin sorgt mit der Bekanntgabe, dass Alexej Nawalny vergiftet wurde, für Gewissheit – und lässt diplomatische Zurückhaltung fahren. Das kann der Auftakt einer langen Krise mit Russland werden, kommentiert Christian Gottschalk.
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