> 1 Bilder 0 Videos Berliner Koalition einig Jobtickets werden von der Steuer befreit [0] Die Bundesregierung ist sich einig. Das Land rügt die aufwendige Verrechnung mit der Entfernungspauschale – auch weil es nur einer Gruppe besonders nutzt.
CDU/CSU und SPD vor ungewisser Zukunft > 1 Bilder 0 Videos Die Groko bleibt dem Untergang geweiht [0] Die große Koalition in Berlin ist fürs Erste gerettet. Doch es gibt für sie keine mittelfristige Bestandsgarantie. Während für die einen die Risiken beherrschbar scheinen, sind sie für die anderen existenzgefährdend, meint der StZ-Autor Armin Käfer.
> 1 Bilder 0 Videos Netzreaktionen im Fall Maaßen „Ab wann gilt man heutzutage als linksradikal?“ [0] Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll von einer linken Verschwörung in der Bundesregierung gesprochen haben. Die Reaktionen in den sozialen Medien sind ziemlich eindeutig.
> 1 Bilder 0 Videos Rüstungslieferung nach Saudi-Arabien Ein sofortiger Stopp von Waffenexporten ist heikel [0] In der großen Koalition wächst der Wunsch, bereits genehmigte Waffenlieferungen an Riad einzufrieren – selbst wenn dann Schadenersatz zu zahlen ist. Die Grünen verweisen jedoch auf einen Vertragsbruch mit deutschen Patrouillenbooten vor der Küste des Jemen.
> 1 Bilder 1 Videos Wahl in Bayern „Horst Seehofer müsste nun zurücktreten“ [0] Bayern hat gewählt. CSU und SPD haben herbe Verluste hinnehmen müssen. Nun stellen sich viele Fragen zur politischen Zukunft des Freistaats und dessen Führungspersonal. Und auch auf Bundesebene werden Konsequenzen erwartet. Sehen Sie im Video Politikchef Rainer Pörtner mit den Einschätzungen.
> 1 Bilder 0 Videos ARD-Deutschlandtrend Die große Koalition hat keine Mehrheit mehr [0] Union und SPD stürzen laut dem aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ in der Wählergunst weiter ab. Die große Koalition sinkt in der Sonntagsfrage auf ein Rekordtief.
> 1 Bilder 0 Videos Kohleausstieg gefordert Klimabericht setzt Berlin unter Druck [0] Die Opposition im Bundestag und Umweltverbände dringen auf mehr Tempo beim Kohleausstieg in Deutschland.
> 1 Bilder 0 Videos Kampagne APT28 Auch Bundesregierung sieht Russland hinter Cyberattacken [0] Die Bundesregierung geht davon aus, dass hinter den Cyberangriffen der letzten Jahre „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ Russland steckt. Damit schließt sich Deutschland der Beurteilung Großbritanniens an.
> 1 Bilder 0 Videos Bundesregierung engagiert sich kaum für Fessenheim-Alternative „Sache des französischen Staates“ [0] Berlin setzt sich für eine schnelle Abschaltung des Pannenreaktors ein – tut aber wenig für eine zukünftige Nutzung des Geländes und alternative Arbeitsplätze.
> 1 Bilder 0 Videos Wohnungsgipfel in Berlin Mehr oder weniger Markt? [0] Auf einem Wohnungsgipfel in Berlin geht es um die geeigneten Instrumente zur Bekämpfung des Wohnungsmangels. Über die Kernfrage gibt es in der Koalition keine Einigkeit: Wie kann man den Betroffenen helfen?
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